Schweizer Außenministerin Calmy-Rey bei Ferrero-Waldner

Gemeinsames Interesse an einer Stärkung des internationalen Systems

Wien (OTS) - "Für Österreich war der Beitritt der Schweiz zu den Vereinten Nationen ein besonders freudiges Ereignis. Wir wissen es sehr zu schätzen, dass wir unsere Ziele nunmehr in allen Organen der Weltorganisation gemeinsam verfolgen können", betonte Außenministerin Benita Ferrero-Waldner anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an das heutige Arbeitsgespräch mit ihrer Schweizer Amtskollegin Micheline Calmy-Rey.

Wie die Schweiz betrachte Österreich etwa Friedenssicherung und Konfliktprävention, den Schutz und die Förderung der Menschenrechte, den Schutz der Umwelt sowie die Weiterentwicklung des Völkerrechts als vorrangige Themen seiner VN-Politik.

"Themenübergreifend bemühen sich Österreich und die Schweiz beispielsweise im Netzwerk für menschliche Sicherheit (HSN) um ein neues, umfassendes Sicherheitskonzept, in dessen Mittelpunkt das menschliche Individuum steht. Vor diesem Hintergrund erscheinen Österreich und die Schweiz in den Vereinten Nationen als natürliche Partner", so Ferrero-Waldner. Gerade für mittlere Staaten wie die Schweiz und Österreich sei diese überregionale Form der Zusammenarbeit interessant, da auf diese Weise bestimmte Themen außerhalb der großen Interessensblöcke betrieben werden können. Damit werde das internationale System in seiner Universalität gestärkt.

Beide Länder teilen laut Ferrero-Waldner auch besonderes Interesse an der OSZE, welche wichtige Aufgaben in der Krisenvorsorge, dem zivilen Krisenmanagement und der Krisennachsorge, gerade auch in den Europa angrenzenden Regionen wie dem Südkaukasus und Zentralasien wahrnimmt.

Im Rahmen des bilateralen Teils der Gespräche diskutierten die beiden Ministerinnen insbesondere auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Schweiz, beide Länder nehmen aktiv an der Partnerschaft für den Frieden und dem Euro-atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) teil, wodurch sich Anknüpfungspunkte für eine enge Kooperation zum Beispiel für die KFOR ergeben.

Weitere Themen des heutigen Arbeitsgespräches waren die Zukunft Europas, die Lage im Nahen Osten sowie die Frage eines zukünftigen Engagements der internationalen Gemeinschaft bzw. der Vereinten Nationen im Irak.

Darüber hinaus besprachen die beiden Außenministerinnen ausführlich die Ostasienreise und vor allem den Besuch in Nordkorea von Außenministerin Calmy-Rey im Mai dieses Jahres. "Vor einer Woche hat die erste Runde der multilateralen Gespräche zur Beilegung des Nuklearstreits in Peking stattgefunden. Dass diese Gespräche zustande gekommen sind, ist für sich genommen schon ein Lichtblick", so Ferrero-Waldner. "Nach den Pekinger Gesprächen ist es mehr denn je klar, dass eine akzeptable Lösung des Konflikts nur auf dem Verhandlungsweg erreicht werden kann. Diese Verhandlungen stehen erst am Anfang."

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