Tancsits: Heimischer Arbeitsmarkt im europäischen Spitzenfeld

Billige SPÖ-Polemik statt eigenen Konzepten

Wien, 2. September 2003 (ÖVP-PD) Als "billige Polemik" wies heute, Dienstag, ÖVP-Sozialsprecher Abg.z.NR Mag. Walter Tancsits die jüngsten Aussagen von Sozialdemokraten und Grünen zur Lage am Arbeitsmarkt zurück. Österreich liege im europäischen Vergleich bei den Arbeitsmarktdaten nach wie vor hinter Luxemburg und den Niederlanden auf dem sehr guten dritten Platz. Bei der Jugendarbeitslosigkeit sei Österreich noch immer am besten, so Tancsits. "Auch die Arbeitsmarktexpertin des WIFO, Biffl, hat im heutigen Mittagsjournal bestätigt, dass es am Arbeitsmarkt eine eindeutige Erholungstendenz gibt", sagte der ÖVP-Sozialsprecher. ****

SPÖ und Grüne seien auf die Lage im rot-grün geführten Deutschland verwiesen, wo die Regierung Schröder die Arbeitslosigkeit seit Jahren nicht in den Griff bekomme. Es sei "fast grotesk", wenn die Opposition von "Schönfärberei" spreche, gleichzeitig aber genauso wenig wie ihre Parteikollegen in Deutschland entsprechende Konzepte vorlegen könne. Österreich behaupte sich in einem wirtschaftlich schwierigen internationalen Umfeld und trotz der negativen Auswirkungen in einigen Nachbarländern nach wie vor, sagte Tancsits. Die Regierung setze alle im nationalen Rahmen möglichen Maßnahmen, um eine nachhaltige Besserung der Arbeitsmarktlage herbeizuführen.

Bemerkenswert sei der Bundesländervergleich zwischen Wien und Oberösterreich. "Man kann leicht erkennen, welche Landesregierung effektive Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit setze und welche nicht." So hätten in Oberösterreich die Arbeitslosenzahlen mit Ende August um 8,7 Prozent abgenommen, während das sozialdemokratisch verwaltete Wien um erschreckende 9,4 Prozent zugelegt habe. "Ein klarer Beweis für die erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik von Landeshauptmann Pühringer", stellte Tancsits fest.

"Es wurde noch nie soviel für Arbeitslose getan wie jetzt, rein für Qualifizierungsmaßnahmen standen im Jahr 2002 391 Millionen Euro zur Verfügung, im Jahr 1998 waren es 342 Millionen Euro. Von Jänner bis August 2003 wurden um 25 Prozent mehr Mittel für Qualifizierungsmaßnahmen ausgegeben als im Vergleichsraum des Vorjahres", so Tancsits. Auch die gesamten Arbeitsmarktförderungen würden jedem Vergleich standhalten: 1998 seien 515 Millionen Euro für Arbeitsmarktförderung ausgegeben worden, im Jahr 2002 waren es 619 Millionen Euro, das sei eine Steigerung um 20 Prozent. Besonderen Schwerpunkt setzte die Bundesregierung für die jungen Menschen. In einem Sonderprogramm für junge Arbeitslose unter 25 würden rund 110 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus sei bereits ein Recht auf Weiterbildung für unter 25-jährige beschlossen worden.

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