Cap sieht "Zerstörungsprozess gegen die ÖBB"

Wien (SK) Einen "Zerstörungsprozess gegen die ÖBB" sieht der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap. Cap und SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter kritisierten Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz den "Dilettantenstadel" in der Regierung, vier "unfähige Verkehrsminister" hätten sich die Klinke in die Hand gegeben. ****

Statt einen vernünftigen Zukunftsplan zu entwerfen, wolle die Regierung nun die ÖBB zerstören, "was ein Skandal ist", so Cap. Die SPÖ sei zu Diskussionen über Zukunftspläne für die ÖBB bereit, die finanzielle Grundlage müsse aber außer Streit gestellt werden. Die derzeitige Diskussion über den RH-Bericht bezeichnete der gf. SPÖ-Klubobmann als "pharisäerhaft". Es müsse selbstverständlich jede Kritik des Rechnungshofes ernst genommen werden, und es seien ausnahmslos Konsequenzen daraus zu ziehen. Keinesfalls dürfe aber ein Betrieb ruiniert und Rufschädigung auf dem Rücken der Beschäftigten betrieben werden.

Der SPÖ-Rechnungshofsprecher sieht das größte Problem der ÖBB darin, dass in kürzester Zeit vier Minister und ein Staatssekretär -Schmid, Forstinger, Reichhold, Gorbach und Kukacka - zuständig waren - "ein unfähiger Minister hat dem anderen die Klinke in die Hand gegeben".

Kräuter hält es für "normal und selbstverständlich", dass sich Unternehmensleitung und Personalvertreter zusammensetzen, um Reformschritte zu diskutieren; die Fähigkeit und den Willen zu einer kultivierten Diskussion sieht Kräuter allerdings im zuständigen Ministerium nicht. (Schluss) cs/wf

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