Lopatka: Sommer-Plattitüden Marke Panikmachen im SP-Theater-Stadel

Österreicher vertrauen auf Reformkraft von ÖVP und Kanzler Schüssel

Wien, 11. August 2003 (ÖVP-PK) Der SPÖ falle es offenbar immer noch schwer, aus ihren Fehlern der Vergangenheit in der Wirtschaftspolitik zu lernen, sagte heute, Montag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka zu den jüngsten Aussagen der beiden SPÖ-Bundesgeschäftsführer. "Bereits im nächsten Jahr gibt es eine spürbare Entlastung für weniger Verdienende:
Einkommen bis zu 14.500 Euro jährlich werden ganz steuerfrei gestellt. Diese Entlastung betrifft über 200.000 Menschen", sagte Lopatka. Darüber solle man nun reden und informieren, anstatt sich in Sommertheater-Plattitüden Marke "Panikmachen" im SPÖ-Theaterstadel zu versteigen. ****

Durch die rasche und effiziente Reformarbeit der Bundesregierung in den letzten Jahren und Monaten habe man erreichen können, dass "Österreich nun wesentlich besser dasteht als unser Nachbarland Deutschland", wo man dringende Reformen weiterhin zerrede, statt sie einzuleiten. "In einer Umfrage des 'market'-Institutes, die heute in der Tageszeitung 'Der Standard' publiziert wurde, kommt klar heraus, was die Österreicherinnen und Österreicher wollen: Ein kompetentes Weiterführen unseres Reformkurses", so der ÖVP-Generalsekretär. "Die großen Reformer in gesellschaftspolitischen Belangen sind dieser Befragung nach neben der Industrie klar die ÖVP und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, während die SPÖ und ihr Vorsitzender Alfred Gusenbauer als 'Bremser' am unteren Ende dieser Kompetenzskala rangieren."

Während also die Österreicher weiterhin Vertrauen in die Reformkräfte ihrer Regierung setzten, sei es in Deutschland schon anders: "Laut einer in der Zeitschrift 'Der Spiegel' veröffentlichten Umfrage sprechen sich 68 Prozent der Deutschen dagegen aus, dass die dortige vorgezogene Steuerreform zu 80 Prozent über Schulden finanziert wird", sagte der ÖVP-Generalsekretär. Mit Schuldenpolitik allein sei kein Staat zu machen, "richtige und umfassende Reformen müssen die Antworten auf die wirtschaftspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein", schloss Lopatka.

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