Scheucher: Weinzinger - Viel Luft, wenig Inhalt

Frauenministerin Rauch-Kallat in nur drei Monaten sehr viel für Frauen erreicht

Wien, 8. August 2003 (ÖVP-PK) Die grüne Frauensprecherin Birgit Weinzinger scheint frauenpolitisch außer viel heißer Luft nur wenig Inhalt bieten zu können, sagte heute, Freitag, ÖVP-Frauensprecherin Abg.z.NR Mag. Elisabeth Scheucher. Von den durchaus rühmenswerten Bastelarbeiten an einem Geschenkspaket für Frauenministerin Rauch-Kallat abgesehen, wurde lediglich die Realität ins Gegenteil verkehrt. "Frauenministerin Rauch-Kallat hat in den letzten Monaten sehr viel für Österreichs Frauen erreicht", so Scheucher. ****

Vermutlich dürfte es der grünen Frauensprecherin entgangen sein, dass es Rauch-Kallat trotz der aktuellen Bemühungen der Bundesregierung um eine Budgetkonsolidierung gelungen ist, eine Aufstockung der Budgetmittel für Frauenangelegenheiten für 2003 um 11,34 Prozent und für 2004 um knapp 12 Prozent zu erreichen. "Das Schlechtjammern der Oppositionspolitikerinnen mag zwar eine nette Sommerbeschäftigung sein, ist aber hier keineswegs angebracht", so Scheucher. Frauenministerin Rauch-Kallat gehöre eben nicht zu jenen Frauen, die laut aufschreien und laut jammern, sondern die im Hintergrund hart für die Frauen verhandelt. Derzeit werde zum Beispiel intensiv an einem Gendermainstreaming-Aktionsprogramm gearbeitet.

Gleichfalls sei es ein Hohn, Rauch-Kallat vorzuwerfen, sie habe sich im Zuge der Pensionsreform nicht für die Frauen eingesetzt. Von der Bewertung der Kindererziehungszeiten durch eine höhere Bemessungsgrundlage über die Erhöhung der pensionsbegründenden Anrechnung von Kindererziehungszeiten von 18 auf 24 Monate werde durch die Bemühungen von Rauch-Kallat ebenfalls die Durchrechnungszeit von Frauen pro Kind um drei Jahre verringert. "Welchen Sinn verfolgt also Weinzinger, indem sie alle Maßnahmen und Bemühungen der Frauenministerin schlecht redet?" Nur heiße Luft zu produzieren, in heißen Tagen wie diesem, habe nur wenig Sinn, so Scheucher abschließend.

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