Hiroshima-Gedenktag: KPÖ fordert Vernichtung aller Atomwaffen und weltweite Abrüstung

KPÖ unterstützt Volksbegehren für aktive Neutralität

Wien (OTS) - KPÖ-Vorsitzender Walter Baier fordert anläßlich des morgigen Hiroshima-Gedenktages von der österreichischen Regierung und der UNO Initiativen zur "Vernichtung aller Atomwaffen und für weltweite Abrüstung."

Baier: "Der 11. September 2001 hat gezeigt, dass in einer Welt, die durch strukturelle Gewalt gekennzeichnet ist, auch die mächtigsten Militär- und Geheimdienstsysteme keine exklusive Sicherheit schaffen können. Eine sichere Welt wird es nur geben, wenn das Prinzip der Gewaltfreiheit die internationalen Beziehungen bestimmt, wenn soziale Gerechtigkeit und Entwicklungschancen für alle Menschen dieser Welt garantiert sind, wenn die Unsummen von finanziellen Mitteln, die in die Rüstung fließen, für eine Welt der Solidarität und Menschlichkeit eingesetzt werden."

Skandalös findet Baier, dass auch die EU im Rahmen ihrer militärischen Aufrüstung auf die Bildung einer Euro-Armee orientiert und das neutrale Österreich Schritt um Schritt die Militarisierung der eigenen Außen- und Sicherheitspolitik vorantreibt. Baier: "Die sinnlosen und teuren Abfangjäger sind nur der letzte Mosaikstein in einer Politik, die abzulehnen ist. Deshalb unterstützt die KPÖ auch das von verschiedenen Gruppierungen initiierte Friedensvolksbegehren, welches sich für aktive Neutralität statt NATO-Anbindung und Beteiligung an einer EU-Armee einsetzt."

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