Transit durch die Vereinigten Staaten: nicht länger ohne Visum möglich

Wien/Washington, DC (OTS) - Das Ministerium für Heimatschutz (Department of Homeland Security/DHS)und das amerikanische Aussenministerium (Department of State/DOS) haben am Samstag, den 2. August, 2003 zwei Programme eingestellt, die es bestimmten internationalen Flugpassagieren ermöglichten, die USA auf der Durchreise ohne Visum zu betreten. Diese Programme, nämlich das Transit Without Visa Programm (TWOV), sowie das International-To-International Transit Programm (ITI), treten am Samstag, den 2. August 2003, um 11 Uhr amerikanischer Zeit ausser Kraft. (Wichtig: Alle Zeitangaben in EDT amerikanischer Zeit). Amerikanische Staatsbürger oder Staatsbürger aus Ländern, die am Visa Waiver Programm teilnehmen - wie Österreich - sind von dieser Maßnahme nicht betroffen.

Das Department of Homeland Security hat allen Fluglinien die Anweisung erteilt, Flugpassagieren die Durchreise im Rahmen dieser Programme nicht länger zu gestatten. Die Behörden des Department of Homeland Security treffen auch zusätzliche Maßnahmen, um die Sicherheit auf den Flughäfen zu erhöhen, sowie in Flugzeugen, die normalerweise Passagiere im Rahmen dieser Programme befördern und abfertigen. Diese neuen Maßnahmen erfolgen zusätzlich zu Verbesserungen der Flugsicherheit, die nach dem 11. September 2001 getroffen wurden, wie verstärkte Türen zum Cockpit, den Einsatz von Federal Air Marshals, die Überprüfung von Gepäck und Passagieren durch staatliche Organe, und bewaffnete Flugbeamten auf manchen Flügen.

Beide Ministerien -- das DHS und das DOS-- haben vor, die TWOV und

ITI Programme so rasch wie möglich wieder einzuführen, sobald zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden können, welche verhindern, dass diese Programme von Terroristen dazu genutzt werden, sich Zugang zu den Vereinigten Staaten oder ihrem Luftraum zu verschaffen, ohne das konsularische Überprüfungsverfahren durchlaufen zu müssen. Auf behördlicher Ebene wurde bereits damit begonnen, mögliche Schritte auszuarbeiten, mit deren Hilfe verstärkte Sicherheit für die Durchreiseprogramme erreicht werden sollen.

Das Ministerium für Heimatschutz und das U.S. Aussenministerium bitten die Öffentlichkeit um ihre Meining zu dieser Maßnahme, und werden die Einstellung der Programme in den nächsten 60 Tagen nach Bearbeitung der erhaltenen Reaktionen neu bewerten. Die Adressen der Internetseiten sind: http://www.dhs.gov und http://travel.state.gov Bei der Entscheidung, ob die Programme wieder in Kraft gesetzt werden, werden auch die neuesten Sicherheitsinformationen eine Rolle spielen.

Kürzlich erhaltene spezifische Informationen besagen, dass es von Seiten terroristischer Gruppierungen Pläne gab, die Durchreiseprogramme zu benutzen, um Zugang zu den Vereinigten Staaten oder deren Luftraum zu erhalten, ohne das konsularische Überprüfungsverfahren zu durchlaufen. Die heute angekündigten Schritte dienen dazu, die Sicherheit vor möglichen Terrorbedrohungen zu erhöhen, und amerikanische Staatsbürger sowie Staatsbürger anderer Länder während der Ein- und Ausreise zu schützen.

"Unsere primäre Mission ist es, die Amerikaner und amerikanische Interessen vor Terrorbedrohungen zu schützen, und wir wissen, dass Terroristen versuchen, unsere Verwundbarkeit und Freiheiten auszunützen", so Tom Ridge, Minister für Heimatschutz. "Die heute angekündigten Schritte werden vielleicht als aggressiv empfunden, sind aber eine angemessene Reaktion auf die Bedrohung. Wir wissen, das internationale Reisende davon betroffen sein werden, aber wir halten die Maßnahmen für notwendig, um Leben und Besitz zu schützen."

Das Ministerium für Heimatschutz und das Aussenministerium sehen die folgenden drei Ausnahmeregelungen für Reisende vor, die unmittelbar betroffen sind: 1) TWOV oder ITI Passagiere, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Regelung bereits auf ihrem Flug befinden, dürfen nach einer Kontrolle und anschließender Risikobewertung mit der Durch- und Weiterreise fortfahren. 2) Reisende, die ihre Tickets als TWOV oder ITI Passagiere vor oder am 24. Juli 2003 erworben haben, und für die eine Durchreise vor 12 Uhr mittags EDT am Dienstag, den 5. August 2003 vorgesehen ist, brauchen kein Visum für ihre Durchreise durch die USA. Passagiere von Flügen mit einer Abflugszeit nach 12:01 EDT am 5. August, bei denen ein Aufenthalt in den USA vorgesehen ist, brauchen jedoch ein Visum, oder müssen ihre Reiseroute so abändern, dass kein Aufenthalt in den USA erforderlich ist. 3) TWOV oder ITI Passagiere, die während des ersten Teils ihrer Reise bereits einen Transitstop in den USA eingelegt haben, und die ihre Rückreise vor 11:00 EDT am 9. August antreten, brauchen kein Visum für ihre Durchreise. Sie werden bei Ankunft in den Vereinigten Staaten von der U.S. Customs and Border Protection abgefertigt. Wenn solche Passagiere nach diesem Datum und Zeitpunkt einen Transitstopp in den USA planen, müssen sie sich jedoch entweder ein Visum besorgen, oder ihre Reiseroute so abändern, dass kein Zwischenstopp in den USA erforderlich ist.

Das amerikanische Transit Without Visa Programm (TWOV) besteht seit 1952, und gilt für Passagiere, die normalerweise ein Visum für die Einreise in die Vereinigten Staaten benötigen würden. Im Rahmen des TWOV Programms dürfen Passagiere, die aus einem anderen Land in die USA einreisen, dort ohne Visum das Flugzeug wechseln, um in ein anderes Land weiter zu reisen. TWO Passagiere werden bei Ankunft in den USA den üblichen Grenzkontrollen unterzogen. Das Programm ermöglicht es Passagieren, auf der Reise in ein anderes Land an einem oder mehreren amerikanischen Flughäfen Halt zu machen. Bei Inlandsflügen zu einem zweiten amerikanischen Flughafen hat die Fluglinie sicher zu stellen, dass kein Passagier illegal in die Vereinigten Staaten einreist. Die Fluglinien stellen Sicherheitsbegleiter zur Verfügung, und haben die Pässe und weitere Reisedokumente der Passagiere zu überprüfen.

Auch das International-to-International Durchreiseprogramm (ITI) ermöglicht es Passagieren, die aus einem anderen Land in die USA einreisen, dort auf der Weiterreise in ein Drittland ohne Visum einen Transitstopp einzulegen. Anders als beim TWOV Programm dürfen jedoch ITI Passagiere nur einen Flughafen zur Durchreise benutzen, und dürfen während der Durchreise die internationale Transitlounge nicht verlassen.

Im Jahr 2002 kamen die meisten TWOV Passagiere aus den folgenden fünf Ländern: Brasilien, Mexico, Korea, den Philippinen, und Peru. Die wichtigsten Transitflughäfen für TWOV und ITI Passagiere waren Los Angeles, Miami, New York, Dallas und Houston.

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