Augen zu und Läden dicht!

WirtschaftsBlatt-Kommentar von Gerhard Marschall

Wien (OTS) - Die österreichische Schrebergärtnerei, die sich grossspurig Föderalismus nennt, hat Hochkonjunktur. Ein jedes Bundesland regelt die Ladenöffnung für sich selbst und jedenfalls anders als der Nachbar. Damit tritt exakt das ein, was zu befürchten war: Es herrscht Chaos.

Das Instrument zu dieser Eigenbrötelei hat Wirtschaftsminister Martin Bartenstein geliefert. Das aus seiner Werkstätte stammende Gesetz steckt einen weiteren Rahmen ab: Grundsätzlich dürfen Geschäfte ab August länger offen halten - aber nur, wenn die Landeshauptleute mitspielen. Sie entscheiden, wie lange in ihrem Reich eingekauft werden darf. Dahinter verbirgt sich politische Feigheit. Die Bundesregierung hat zwar - wieder einmal - die Entfesselung des Handels in ihr Arbeitsprogramm geschrieben, als es aber so weit war, hat sie der Mut verlassen. Vielmehr hat sie sich selbst entmündigt und alle Kompetenz in dieser Sache abgetreten.

Gegentheorie: Eine bundeseinheitliche Ausdehnung der Öffnungszeiten war unmöglich zu schaffen, wäre alleine schon an innerkoalitionären Widerständen gescheitert. Es sei daher die einzige Möglichkeit gewesen, den Ball den Landeshauptleuten zuzuspielen, in der Hoffnung, dass einer von ihnen vorpreschen und damit die Nachbarn unter Druck setzen werde. Was jetzt ja auch passiert, indem Niederösterreich aus der Allianz der Zünftler und Zauderer ausbricht.

Wenn Bartenstein beabsichtigt hat, die Liberalisierung quasi über die Bande zu spielen, und die erhoffte Dynamik tatsächlich eintritt, so ist das dennoch eine merkwürdige Methode. Abgesehen davon, dass das Wirrwarr unterschiedlicher Öffnungszeiten wenig kundenfreundlich ist, geraten die Betriebe zwischen alle politischen Fronten. Anstatt dass aufgesperrt werden darf, wenn ein Geschäft zu erwarten ist, spricht der Landesfürst ein postfeudales Nein, weil nur er weiss, was gut ist für Land und Leute.

Es lässt sich darüber philosophieren, ob das Glück einer Gesellschaft darin liegt, dass sie sich mehr und mehr und bald rund um die Uhr dem Konsum hingeben kann. Aber das ist nicht das Thema. Es geht darum, dass ein Wirtschaftssystem sich an seinem unmittelbaren Umfeld orientieren und immer wieder an neue Gegebenheiten anpassen muss. Österreich ist kein frei im Weltall schwebender Planet, und sein Kosmos befindet sich in einem radikalen Umbruch. Am Vorabend der EU-Erweiterung übt sich Österreich in Provinzialismus.

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