Schasching: Nach Grasser-Chaos muss Rücktritt folgen

Wien (SK) SPÖ-Abgeordnete Beate Schasching kritisierte, dass Finanzminister Karl-Heinz Grasser bei den Vereinsrichtlinien mit zweierlei Maß misst. "Die neuen Vereinsrichtlinien stellen viele kleine Sportvereine vor große Probleme. Die geforderte unverzügliche Umsetzung, der von Finanzminister Grasser in den Vereinsrichtlinien erlassenen Vorgaben, bedeutet für viele Vereine einen unnötigen organisatorischen Aufwand", so Beate Schasching Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Mit einem Initiativantrag im Nationalrat wollte die SPÖ-Sportpolitikerin und Präsidentin der ASKÖ-Wien Schasching bereits im Mai 2003 diese unnötige Härte bei der Vorgangsweise entschärfen. Durch den Antrag soll gewährleistet werden, dass die notwendigen Anpassungen an die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen (Vereinsrichtlinien, Vereinsgesetz) im Rahmen der in den jeweiligen Vereinsstatuten festgesetzten Generalversammlung erfolgen kann und den ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionären damit sinnlose Mehrarbeit erspart wird.

In keinster Weise nachvollziehbar sind für Schasching die Vorgänge rund um den "Verein zur Förderung der New Economy". "Der 'Verein zur Förderung der New Economy' entspricht nicht den gültigen Bestimmungen und es ist daher klar nachvollziehbar, dass er weder gemeinnützig noch steuerbefreit sein kann", so Schasching. "Wenn Minister Grasser seine eigenen Bestimmungen nicht kennt, können wir ihm als Sportdachverband gerne Nachhilfeunterricht geben. Für das Chaos rund um die Vereinsrichtlinien ist einzig und allein Finanzminister Grasser verantwortlich. Unüblich harte Bestimmungen zu erlassen und sich selbst nicht daran zu halten ist skandalös. Die einzige Konsequenz kann daher nur der Rücktritt von Karl-Heinz Grasser sein", schloss Schasching. (Schluss) ns/mp

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