Ettl zu WTO-Verhandlungen: EU-Rückzieher bei Kernarbeitsnormen ein schwerer Schlag für die Arbeitnehmer

Enttäuschung über Minister Bartenstein

Wien (SK) Einen "schweren Schlag für die Arbeitnehmer" nennt Harald Ettl, SPÖ-Europaabgeordneter und Vize-Vorsitzender der Gewerkschaft Metall-Textil, die 180-Grad-Kehrtwendung der EU zum Thema Kernarbeitsnormen. Mit der Zustimmung Österreichs wurde beschlossen, dass sich die EU bei den nächsten WTO-Verhandlungen in Cancun entgegen ihrer bisherigen Linie nicht mehr für Kernarbeitsnormen im internationalen Handel einsetzen will. ****

Dies, so Ettl, "ist auch ein Armutszeugnis für Minister Bartenstein." Denn bei den letzten WTO-Verhandlungen hatte sich sein ÖVP-Vorgänger als Wirtschaftsminister, Hannes Farnleitner, noch für eine ständige Arbeitsgruppe zwischen WTO und ILO (International Labour Organization) eingesetzt. Die Arbeitsgruppe sollte sich mit Kernarbeitsnormen, Arbeitsbedingungen und Arbeitnehmerstandards beschäftigen.

Ettl: "Es ist enttäuschend, dass Bartenstein, der ja nicht nur Wirtschaftminister, sondern auch Arbeitsminister ist, von diesen Forderungen offenbar nichts hält." Einmal mehr hätten die Regierungsverantwortlichen Europas nun leider gezeigt, dass sie auch bereit sind, über Arbeitnehmerinteressen hinweg zu regieren. "Denjenigen, die den Beschluss zu verantworten haben, würde ich wünschen, dass sie einmal einige Tage dort arbeiten müssen, wo es keine Kernarbeitsnormen gibt. Ich bin mir sicher, dass sich die Meinung dann nochmals um 180 Graf drehen würde", so Ettl abschließend. (Schluss) up/mp

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