SJÖ fordert Klärung von Grassers Wehrpflicht

Sozialistische Jugend erhält Antwort von Militärkommando Kärnten

Wien (SK) Andreas Kollross, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), fordert Verteidigungsminister Plattner auf, in der Frage um Karl-Heinz Grassers Wehrpflicht Stellung zu beziehen. Die SJÖ hatte am 3. Juli 2003 in einem Brief an die Ergänzungsabteilung des Militärkommandos Kärnten eine Überprüfung gefordert, inwieweit Grasser seiner Stellungspflicht gemäß § 24 des Wehrgesetzes noch nachzukommen bzw. seinen Grundwehrdienst nach § 28 des Wehrgesetzes abzuleisten hat. In der nun eingelangten Antwort, wird die Forderung nach Überprüfung aus Datenschutzgründen abgelehnt. ****

Kollross sieht ein, dass das Militärkommando der SJÖ keinen Information über Grassers Akten geben darf, erkennt aber gleichzeitig im Datenschutz kein Hindernis, der Forderung nach Überprüfung nachzukommen. "Wir hätten gerne eine Stellungnahme des Verteidigungsministers zu dieser Frage. Er soll endlich Klarheit in der Causa schaffen und sagen, ob Grasser nun freigestellt ist oder erneut seiner Stellungspflicht nachkommen muss", so Kollross am Sonntag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.

Für Kollross ist die Positionierung Plattners eine Frage des Prinzips: "Wenn Grasser unabkömmlich ist, so sollte es kein Problem darstellen, dies auch zu kommunizieren. Wir wollen lediglich verhindern, dass die Sache unter den Tisch gekehrt wird, wie so vieles in dieser Bundesregierung und rund um KHG. Wenn für Grasser andere Regeln gelten als für den Rest der Bevölkerung, so kann man das ja auch offen sagen."

Abschließend verweist Kollross auf die Satireseite der SJÖ www.karlheinzprasser.at, der zu entnehmen ist, dass Grasser in dieser Bundesregierung nicht der einzige ist, der seinen Präsenzdienst nicht abgeleistet hat. (Schluss) ../mp

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