DER STANDARD-Kommentar: "Der Theatermacher" (von Michael Bachner) - Erscheinungstag 15.7.2003

Wien (OTS) - Nicht nur der Finanzminister, auch Mitarbeiter und Gutachter hatten in letzter Zeit alle Hände voll zu tun, um irgendwelche Gesetzeslücken zu finden, in die Industrie- Politspenden und "Spenden" nach Bankvorträgen gerade noch steuerschonend hineinpassten. Dass nebenbei die Steuerlast erdrückend hoch ist, die Arbeitslosigkeit steigt, Investitionen ausbleiben, scheint nicht zu kümmern. Am wenigsten den Kanzler.

Zuerst wurde der "Verein zur Förderung der New Economy", mit dem Grasser nie etwas zu tun haben wollte, für gemeinnützig erklärt. Das war mit freiem Auge als Schwachsinn entlarvt, also weg damit. Dann wurde ein Gutachten herbeigeschafft, das - schon viel besser - von "Sponsoring" durch die Industrie spricht. Das Problem: In diesem Fall hätte der Verein eine Gegenleistung für die Industrie erbringen müssen und sich nicht mit Kinderfotos der Kärntner Unschuld oder mit dem Verschicken von Autogrammkarten über die "dienstliche" Homepage abstrudeln dürfen. Auch wäre hier Umsatz- und Körperschaftssteuer angefallen. Also musste noch etwas Besseres her: die satzungsgemäße, also "völlig steuerfreie" Förderung des Vereins durch die Industrie sowie ein paar "völlig unabhängige" Finanzbeamte, die - wie haarsträubend auch immer - die Steuerfreiheit attestieren. Beim Sozialfonds das gleiche Spiel: Jede Anfrage wird abgeblockt, jede Steuerleistung abgelehnt.

Im Jahr 2000 bezeichnete Grasser das Parlament als Theater, nun nennt er den von der Opposition geforderten Untersuchungsausschuss ein "politisches Schauspiel". Frei übersetzt: Mit den Kasperln von Steuerrechtlern und rot-grünen Laiendarstellern gibt sich ein Bühnenprofi wie KHG nicht ab. Ein Auftritt im ORF ist gerade noch drin - aber nur wenn vorher die Rollenverteilung klar ist: KHG der Saubermann, der Rest Statisten.

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