"Neues Volksblatt" Kommentar: "Auf Urlaub" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 11. Juli 2003

Linz (OTS) - =

Offenherziger lassen sich Versäumnisse kaum darlegen.
Die SPÖ werde über den Sommer ein Sicherheits- und Gesundheitskonzept erarbeiten, verkündete ihr Geschäftsführer Norbert Darabos - und bestätigte damit jene, die seiner Partei schon bisher konzeptloses Vorgehen zugeschrieben haben. Tatsächlich hat sich die SPÖ nach wie vor nicht in der Oppositionsrolle gefunden. Abseits vom Budgetsprecher Matznetter, der die Rolle des "Beißers" zu erfüllen (und sich für höhere Weihen zu empfehlen) versucht, vermittelt die Parteispitze um Cap und Gusenbauer den Eindruck permanenten Urlaubs. Eine Dringliche da, ein Misstrauensantrag dort - mehr, insbesondere inhaltlich, als diese öde Aneinanderreihung parlamentarischer Geschäftsordnungsmöglichkeiten ist der SPÖ noch immer nicht eingefallen. Vor allem Gusenbauer fällt primär durch politische Absenz auf - was spitze Zungen schon als bewusstes Manöver angesichts seiner nach wie vor schwächelnden Imagewerte interpretieren. Demokratie, so heißt es, lebt vom Ideen-Wettbewerb zwischen Regierung und Opposition. Demokratiepolitisch ist der SP-Zustand da schon bedauernswert.

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