Prets: Erfreuliche "Kulturklausel" des EU-Konvents

Einstimmigkeitsprinzip stärkt EU bei GATS-Verhandlungen

Wien (SK) Als "höchst erfreulich", bezeichnete die SPÖ-Europaabgeordnete und SPE-Kultursprecherin Christa Prets, dass sich im EU-Konvent die Forderung einer "Kulturklausel" im Bereich des geistigen Eigentums durchgesetzt hat. Damit könne ein Mitgliedstaat von seinem Vetorecht im Bereich kultureller und audiovisueller Dienstleistungen Gebrauch machen, wenn er "die kulturelle und sprachliche Vielfalt" bedroht sieht, erklärte Prets am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

"Das vom Konvent in diesem Zusammenhang beschlossene Einstimmigkeitsprinzip wird der EU bei den GATS-Verhandlungen im Bereich Kultur den Rücken stärken", betonte Prets. Kultur dürfe nicht wie handelsübliche Waren und Dienstleistungen einer rücksichtslosen Liberalisierung ausgesetzt werden. "Europa braucht keine Mainstream-Kultur, sondern den Erhalt seiner kulturellen Vielfalt. Diese wäre bei einem unkontrolliert freien Markt äußerst bedroht", sagte Prets. Die Kulturpolitikerin hofft, dass nun auch der Rat der EU diesem wichtigen Beschluss zustimmt. (Schluss) up/vs

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