Rübig: EP schafft Basel-II Studie vor Kommission

Basel-II Studie: Auswirkungen auf KMU heute im EP präsentiert!

Brüssel/Wien, 10. Juli 2003 (ÖVP-PK) "Ich freue mich, dass der Industrieausschuss im Europäischen Parlament auf meine Initiative hin noch rechtzeitig vor Sommerbeginn eine eigene Basel II-Studie präsentieren konnte. Die Kommission hat ihre Studie zu den Auswirkungen von Basel II auf Klein- und Familienbetriebe (KMU) noch immer nicht präsentiert", so der oberösterreichische Europaabgeordnete in einer Pressekonferenz vor Journalisten in Brüssel. Am Nachmittag wird der neue Vorsitzende des Baseler Ausschusses und Gouverneur der spanischen Nationalbank, Jaime Caruana, anlässlich eines Workshops zu Basel II im EP referieren.****

Durch einen bedauerlichen Formfehler bei der Ausschreibung durch die Kommission musste die Basel II-Studie neu ausgeschrieben werden. "Es wäre von großer Bedeutung gewesen, dass die Ergebnisse dieser Studie bereits in der letzte Woche von der Kommission eingeleiteten dritten Konsultationsphase von Basel II, die sich noch bis 22. Oktober 2003 erstreckt, vorliegen", kritisiert Rübig, der mit Hilfe der Hochschule für Bankwirtschaft in Frankfurt/Main die Studie erstellen lies.

Auch der Wirtschafts- und Währungsausschuss im EP habe die Brisanz des Themas Basel II frühzeitig erkannt und wurde noch vor der Präsentation eines Richtlinienvorschlages dazu durch die Kommission selbständig aktiv. "Der Initiativbericht des deutschen CSU-Abgeordneten Alexander Radwan wurde diese Woche im Ausschuss ohne Gegenstimme und Enthaltung angenommen", so Rübig. Laut der aktuellen Studie könnten noch immer viele Klein- und Familienbetriebe nichts mit dem Begriff 'Basel II' anfangen. "Wir müssen die Unternehmer noch mehr aufklären und Ihnen die nötigen Information praktisch und einfach aufbereiten. Als Präsident von SME Global möchte ich den Weg dazu ebnen und vor allem in meiner Region 'Aufklärungsarbeit' leisten", so Rübig weiter.

"Gegenwärtig leiden besonders Unternehmensgründer unter der restriktiven Kreditvergabe der Banken. Dies gefährdet die Zukunftsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. Ich fordere daher auch Erleichterungen für Beteiligungen an jungen Unternehmen sowie die Einführung einer Mittelstandskomponente für Beteiligungen an bereits etablierten KMU. "Besonders wichtig ist mir dabei auch die Berücksichtigung der Situation der Beitrittskandidatenländer im Basel II-Prozess. Mit dem Beitritt zur EU werden diese Länder auch voll von den neuen Bestimmungen betroffen sein. Gerade in den beitrittswilligen Staaten ist die Eigenkapitaldecke der Klein- und Familienbetriebe aber besonders dünn. Wenn es Europa ernst ist mit einer für alle Seiten erfolgreichen Erweiterung, dann muss es auch in diesem Bereich rechtzeitig Maßnahmen insbesondere im Bereich der Ausbildung und Information setzen", so Rübig abschließend.

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