Lopatka: Taktische Spielchen der SPÖ sind müßig

Versuche der SPÖ, Regierung zu sprengen, laufen ins Leere

Wien, 7. Juli 2003 (ÖVP-PK) Für ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopakta zeugen die heutigen Aussagen von SPÖ-Klubobmann Josef Cap davon, dass es der SPÖ schon lange nicht mehr um Inhalte, sondern lediglich um taktische Spielchen gehe. Die Arbeit der Oppositionspartei beschränke sich lediglich auf zukunftslose Misstrauensanträge, ohne Hoffnung auf Erfüllung, so Lopatka.****

Auch könne die SPÖ nicht von eigenen Praktiken auf andere schließen. "Es mag sein, dass im SPÖ-Klub manche unter der 'Fuchtel' bzw. dem 'Kuratel' des SPÖ-Klubobmannes stehen", so der Generalsekretär. Diese Projektion sei jedoch im Hinblick auf die Regierungsfraktionen nicht zulässig. In der ÖVP sowie in der FPÖ habe auch die letzte Abstimmung im Nationalrat vom 11. Juni gezeigt, dass alle Mandatare das Regierungsprogramm unterstützen. Im Gegensatz zur SPÖ gehe es den Regierungsfraktionen um Inhalte und nicht um das Taktieren. Die verschiedenen Versuche der SPÖ, die Regierung zu sprengen, werden auch diesmal ins Leere laufen. Es sei müßig, zuzusehen, mit welcher Vehemenz die SPÖ immer wieder mit dem Kopf gegen die Wand und damit gegen die Regierung laufe, welche wiederholt bewiesen habe, dass sie konsequent das Regierungsprogramm umsetze.

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