Bewusste Fehlinformation von NEWS

Ein weiterer Schritt in der Schmutzkübelkampagne gegen Bundesminister Grasser

Wien (OTS) - News betreibt bewusste Desinformationspolitik in Zusammenarbeit mit der Opposition. Wider besseren Wissens vermeldet NEWS, Bundesminister Grasser hätte dem Parlament eine falsche Auskunft gegeben.

Vielmehr wahr ist, dass das Verteidigungsministerium unter anderem schon am 17. Juni d. J. festgestellt hat, dass das Verfahren zur Typenentscheidung in der Abfangjäger-Frage in einen Wettbewerbs- und einen Verhandlungsteil gegliedert war. Der Wettbewerbsteil, dessen Ergebnis die Typenentscheidung gewesen ist, hat eine Bewertungskommission nach einem streng geregelten Verfahren abgewickelt, dabei wäre jede Einflussnahme von außen unmöglich gewesen. Das Verteidigungsministerium bestätigte weiters, dass es keine wie auch immer geartete Kontaktaufnahme mit Beamten des Finanzministeriums oder Bundesminister Grasser gegeben hat. Damit ist klargestellt, dass die Typenentscheidung die Expertenkommission des Bundesministeriums für Landesverteidigung getroffen hat. Dieser Vorschlag wurde vom Bundesminister für Landesverteidigung in den Ministerrat eingebracht und dort einstimmig beschlossen.

Der heutige Vorwurf, Bundesminister Grasser habe Dr. Manfred Bischoff, Vorstandsmitglied von DaimlerChrysler, eines der führenden Automobilunternehmen der Welt, am 23. April 2002 getroffen und damit die Vergabe beeinflusst, geht zum wiederholten Male ins Leere. Bei dem angesprochenen Termin handelte es sich um ein etwa 30 minütiges Gespräch mit mehreren Teilnehmern, bei dem ausschließlich über die Autoindustrie gesprochen wurde, die Abfangjäger waren kein Gesprächsgegenstand. Bundesminister Grasser hat völlig korrekt schon in der dringlichen Anfrage am 17. Juni sämtliche seiner Termine mit dem Gesprächsinhalt Abfangjäger dem Parlament bekannt gegeben.

Von Falsch- oder Fehlinformation kann also nicht die Rede sein, es handelt sich vielmehr um einen weiteren Versuch mit haltlosen Vorwürfen gegen einen Minister die Schmutzkübelkampagne fortzusetzen.

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Mag. Matthias Winkler
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