Jarolim: SPÖ wäre über Högerbauer als Vorsitzenden des Datenschutzrates gesprächsbereit

Wien (SK) Wie SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim aus der zur
Zeit tagenden Sitzung des Datenschutzrates dem Pressedienst der SPÖ bekannt gab, hat von den beiden möglichen Nachfolgern Herbert Hallers als Vorsitzender des Datenschutzrates einer bekannt gegeben, nicht zur Verfügung zu stehen. "Womit sich ÖVP-Klubsekretär Högerbauer als Favorit herauskristallisiert. Die SPÖ kann sich eine dahingehende Entscheidung gut vorstellen", erklärte Jarolim am Mittwoch. ****

Der SPÖ-Justizsprecher gehe davon aus, dass die Gremien der ÖVP Högerbauer umgehend vorschlagen, um die Handlungsfähigkeit des Datenschutzrates nicht weiter zu beeinträchtigen. "Ich gehe weiters davon aus, dass auch Nationalratspräsident Khol, der ja bekanntlich bei Personalentscheidungen ein Wörtchen mitzureden pflegt, eingebunden wird", so Jarolim abschließend schmunzelnd. (Schluss) up

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