Neues Volksblatt" Kommentar: "Weg damit?" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 26. Juni 2003

Linz (OTS) - Selbst wenn ein seriöser Mann wie Rechnungshof-Präsident Franz Fiedler die Abstimmungs-Groteske freiheitlicher Bundesräte nun in eine Linie mit diversen Abschaffungsüberlegungen der Länderkammer im Parlament bringt - der Gedankensprung bleibt zu oberflächlich. Im Bärental initiierte Duftmarken können kein Anlass sein, die parlamentarische Umsetzung eines Verfassungsprinzips gleich generell infrage zu stellen.
Das heißt freilich nicht, dass dieser Bundesrat nicht reformbedürftig wäre - in seiner Konstruktion, insbesondere aber bezüglich seiner Rechte. Zu zahnlos sind seine Kompetenzen, um damit dem in der Verfassung angepeilten Föderalismus wirklich zu entsprechen. Ein Mitentscheidungsrecht der Länder nach deutschem Vorbild könnte da eine Aufwertung bringen - und scheint auch realpolitisch zweifellos sinnvoller zu sein als reflexartige Abschaffungsrufe.
Früher als über ein Aus für den Bundesrat ließe sich da aus demokratiepolitischen Gründen über eine Abschaffung des Bundespr>=sidentenamtes reden. Denn w>=hrend der Bundesrat tief in den Denkmustern einer demokratischen Republik wurzelt, war dieses Amt schon von seiner Installierung her stark einem noch vom k.u.k.-Denken hergeleiteten Ersatzkaisertum verhaftet.

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt
Chefredaktion
Tel. 0732/7606 DW 782
volksblatt@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB0001