Cap: Bundesratsdebatte reines Ablenkungsmanöver

"Blauer Flohzirkus" - Versagen von "schwarzem und blauem Flohzirkusdirektor"

Wien (SK) Ein "reines Ablenkungsmanöver vom blauen Flohzirkus" sieht der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap in der derzeitigen Diskussion über die Rolle des Bundesrates. Nachdem nun auch der "blaue und der schwarze Flohzirkus-Direktor nicht in der Lage sind zu domptieren - eine veritable Regierungskrise - hat man einen Themenwechsel vorgenommen und diskutiert nun über die Einrichtung selbst", so Cap, der sich in dieser Vorgangsweise an die von der ÖVP angezettelte Diskussion über das Amt des Bundespräsidenten erinnert sieht, als dieser der Regierung bei der Pensionsreform "auf die Finger geklopft hat". ****

"Demnächst", so Cap Mittwoch bei einer Pressekonferenz, "wird man diskutieren, ob man den Koalitionspartner noch braucht".

Insgesamt gehe es in der gesamten Regierung "drunter und drüber"; man sei nicht nur bei Sachthemen zerstritten, sondern auch in der Koalitionsfrage an sich. "Es hat selten noch eine so inhomogene, zerstrittene und nicht funktionierende Regierung gegeben wie diese. Nun soll durch eine Diskussion über den Bundesrat davon abgelenkt werden. Diesem Themenwechsel schließe ich mich nicht an", so Cap abschließend. (Schluss) cs

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