Rauch-Kallat: Mehr Geld für Frauenpolitik!

Höhere Budgetmittel für Frauen in den Jahren 2003 und 2004 sichern Selbständigkeit und Unabhängigkeit

Wien, 20. Juni 2003 (ÖVP-PK) Die Aufgabe einer modernen und zeitgemäßen Frauenpolitik sei es, die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um Frauen dabei zu unterstützen, nicht aus der Abhängigkeit von Männern direkt in die des Staates zu geraten, sagte heute, Freitag, Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat. "Seit vielen Jahren sehe ich es als meine Aufgabe an, Frauen Mut zu machen und darin zu bestärken, sich aus der Abhängigkeit hin zu einer Selbstbestimmung und Eigenverantwortung zu entwickeln", so die Ministerin. Dem müsse die Politik auch durch die erforderlichen Rahmenbedingungen Rechnung tragen. ****

Mit den beschlossenen Budgets 2003 und 2004 würde der monetäre Beweis dafür erbracht, dass dies nicht leere Versprechungen seien, sondern, dass sich die Bundesregierung ihrer Verantwortung gegenüber der weiblichen Bevölkerung bewusst sei. "Trotz der aktuellen Budgetkonsolidierung ist es mir gelungen, bei Frauenangelegenheiten eine Aufstockung der Budgetmittel zu erreichen", sagte Rauch-Kallat. Diese würden im Jahr 2003 um insgesamt 562.000.- Euro also um 11,34 Prozent gegenüber 2002 und im Jahr 2004 um 594.000.- Euro also 11,98 Prozent gegenüber 2002 erhöht.

Im Bundesvoranschlag seien 2003 für Frauenangelegenheiten Budgetmittel in der Höhe von insgesamt 3,917.000.- Euro für Aufwendungen und Förderungen veranschlagt. "Dazu kommen allerdings noch Mittel in der Höhe von 1,6 Millionen Euro, die im Rahmen des Budgetprovisoriums in den Monaten Jänner bis April 2003 für den Frauenbereich zur Verfügung standen", so Rauch-Kallat. Damit würden sich die Mittel für den Frauenbereich in diesem Jahr auf insgesamt 5,517.000 Euro und im Jahr 2004 auf 5,549.000 Euro belaufen.

"Dies ist der klare Beweis dafür, dass sich die durchschnittlich pro Jahr zur Verfügung stehenden Budgetmittel für Frauen in den letzten Jahren nach oben und keineswegs, wie es von der Opposition immer behauptet wird, rapide nach unten bewegt haben", so die Ministerin weiter. Sogar unter Einbeziehung der einmaligen größeren Aufstockung im Jahr 1999 sei das Budget nach oben gegangen. Durch diese finanziellen Möglichkeiten könne man Frauen in verschiedenen, oft schwierigen, Situationen die erforderlich Hilfe anbieten. Außerdem könne so das Bestehen und die "unerlässliche Arbeit" von Krisen-, Interventions- oder Beratungsstellen "für die nächsten Jahre gesichert werden", so Rauch-Kallat abschließend.

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