KURZBAUER: BUDGETS FÜR WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG 2003/2004 SIND SOLIDE GRUNDLAGE FÜR ERFORDERLICHE REFORMEN UND MASSNAHMEN

Wien, 18. Juni 2003 (ÖVP-OK) " Die Budgetdebatte ging im Nationalrat am 18. Juni 2003 zu Ende. Die vorliegenden Budgets 2003 und 2004 sind eine solide Grundlage und bilden somit die finanzielle Voraussetzung für erforderliche Reformen und Maßnahmen". Das erklärte ÖVP-Abg. Johann Kurzbauer heute, Freitag und verwies auf folgende Schwerpunkte: ****

  • Nachhaltige Investitionen in die Zukunft,
  • Investitionen, um den Wirtschaftsstandort Österreich zu sichern und weiter auszubauen,
  • Infrastrukturmaßnahmen,
  • der große Block im Bildungsbereich,
  • die Pensions- und Gesundheitssicherung,
  • die Steuerreform mit nachhaltiger Entlastung und
  • die grundlegende Bundesstaats- und Verwaltungsreform.

"Beide Budgets wurden mit Augenmaß und unter dem Aspekt eines ausgeglichenen Haushaltes über den Konjunkturzyklus erstellt. Die Universitätsreform 2002 ist ein Meilenstein für die Universitäten," führte Kurzbauer weiter aus. "Für die Universitäten wurden erstmals Globalbudgets eingeführt. Seit 1. Jänner dieses Jahres haben die Universitäten volle Verfügungsautonomie, das bedeutet, Personal-, Betriebs- und Investitionsausgaben können innerhalb der Positionen umgeschichtet werden." Dies stelle mehr Flexibilität, aber auch eine neue Verantwortung und Herausforderung für die Rektoren dar.

Weiters verbleiben ab 1.1.2004 die Studienbeiträge zur Gänze an den Universitäten und dienen der Qualitätsverbesserungen, schloss der Abgeordnete.
(Schluss)

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