DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (26.06. - 27.06.) Bundesrat, Besuche, Pressekonferenz Fischer

Montag, 23. Juni

Der Bundesrat tritt zu seiner 697. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht das Budgetbegleitgesetz, das u.a. die Pensionsreform und die Beschaffung der Eurofighter umfasst. (9
Uhr) Im Anschluss an die Sitzung findet eine weitere Sitzung der Länderkammer statt, bei der das Gesetz zur Unterstützung des Österreich-Konvents und die Änderung des Parlamentsmitarbeitergesetz debattiert sowie die Schriftführer
und Ordner für das 2. Halbjahr 2003 gewählt werden.

Bundesratspräsident Herwig Hösele empfängt den Präsidenten des Senats der Republik Chile, Andres Zaldivar, zu einem Gedankenaustausch. (11 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt den chilenischen Senatspräsidenten Andres Zaldivar. (15 Uhr)

Dienstag, 24. Juni

Der chilenische Senatspräsident Zaldivar trifft mit Mitgliedern
des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrats zu einer Aussprache zusammen. (9.30 Uhr)

Der Zweite Präsident des Nationalrats Heinz Fischer empfängt den chilenischen Senatspräsidenten Zaldivar zu einem
Gedankenaustausch. (15 Uhr)

Der Zweite Präsident des Nationalrats Heinz Fischer eröffnet die Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Gesetzgebungslehre und der Österreichischen Parlamentarischen Gesellschaft zum Thema "Evaluierung/Gesetzesfolgenabschätzung in Österreich und im benachbarten Ausland". (9.30 Uhr, Lokal VI)

Der Zweite Präsident des Nationalrats Heinz Fischer lädt zu einer Pressekonferenz zu aktuellen politischen Fragen. (11 Uhr,
Lokal VIII)

Mittwoch, 25. Juni

Bundesratspräsident Herwig Hösele überreicht das Große Goldene Ehrenzeichen am Band für Verdienste um die Republik Österreich an den chilenischen Senatspräsidenten Andres Zaldivar. (9.10 Uhr)

Donnerstag, 26. Juni

Das Präsidium des Bundesrats empfängt den Präsidenten des Staatsrats von Slowenien, Janez Susnik, im Rahmen von dessen offiziellem Besuch in Österreich zu einem Gedankenaustausch. (15 Uhr, Lokal IV)

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt Staatsratspräsident Susnik. (16 Uhr, Lokal I)

Freitag, 27. Juni

Der Präsident der Österreichisch-Slowenischen Gesellschaft, Abgeordneter Caspar Einem, trifft mit dem slowenischen Staatsrats-Präsidenten Susnik zusammen. (10.30 Uhr)

Mitglieder des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrats treffen mit dem slowenischen Staatsrats-Präsidenten Susnik zu einer Aussprache zusammen. (14 Uhr) (Schluss)

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