"Kleine Zeitung"-Kommentar: "Noch wirkt der Teflon-Effekt: Unwillige Koalition für KHG" (Von Hans Winkler)

Ausgabe vom 19. Juni 2003

Graz (OTS) - Die Politik in Österreich bietet sich in diesen letzten vorsommerlichen Tagen etwa so dar wie das Wetter. Nach den glutheißen Tagen der Auseinandersetzung um die Pensionsreform im Mai und in den ersten Junitagen, herrscht jetzt eine labile, irgendwie diffuse Wetterlage.

Statt überzeugender, ruhiger Führungskraft, die Wolfgang Schüssel in den schwersten Phasen seiner ersten drei Kanzlerjahre gezeigt hat und für die er am 24. November dann eine reiche Ernte einfahren konnte, haben sich er und seine Partei jetzt eher in eine Justamenthaltung verbissen. Mit größter Mühe schieben sie nun jene Information der Bevölkerung nach, die sie am Beginn des Projektes Pensionsreform versäumt haben.

Zum wenig erbaulichen Bild der Regierung trägt auch die Affäre um Karl-Heinz Grassers Homepage und mögliche Steuerhinterziehung in diesem Zusammenhang bei. Der Fall wird den Finanzminister höchstwahrscheinlich nicht seinen Posten kosten, auch wenn mancher in den Reihen der FPÖ dem Abtrünnigen seine Erfolge neidig ist und sich gern an dem "Verräter" rächen würde. Aber man kann sich darauf verlassen, dass sie aus Regierungsdisziplin diese Regungen unterdrücken werden.

Einige Tage vor der Wahl im letzten November haben wir Grasser in einem Gespräch einen "Teflon-Minister" genannt, einen, dem nichts etwas anhaben kann. (Hausfrauen wissen, wovon die Rede ist: Eine Bratpfanne, in der nichts anbrennen kann).

Grasser hat darauf selbstbewusst geantwortet, das liege daran, dass er und die Regierung "ungeheuer viel" erreicht und "diesem Land eine Vision" gegeben hätten. Gemeint hatte er damit das Nulldefizit, von dem die Regierung bekanntlich schon damals Abstand genommen hatte.

Der Erfolg am 24. November gab Schüssel mit seiner "Erfindung" Grasser recht. KHG brachte der ÖVP die Stimmen jener Freiheitlichen ein, die für eine Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition waren, aber die FPÖ der Knittelfelder Putschisten nicht mehr haben wollten.

Grasser war für die ÖVP ein Geschenk. In ihrem Nachwuchs finden sich vergleichbare Typen nicht: Der Beau aus Kärnten ist das, was man mit dem schwer übersetzbaren Wort "smart" bezeichnet. Er hat jene Intelligenz, die weiß, was jeweils gefragt ist und dabei das eigene Interesse fest im Auge hat. Dazu kommt die perfekte Selbstinszenierung.

Vorläufig wirkt der Teflon-Effekt noch. Eine stärkere Erosion der Figur möchte die ÖVP aber nicht riskieren, deshalb hat sie Grasser gestern auch mit solcher Vehemenz verteidigt.****

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