Broukal: Fixbetrag pro Breitbandnutzer wäre sozial gerechte Breitbandförderung

Wien (SK) SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal brachte am Mittwoch am Rande der parlamentarischen Debatte zum Bundesfinanzgesetz 2003 einen Entschließungsantrag ein, in dem die SPÖ eine sozial gerechte Förderung für Breitband-Internetanschlüsse einfordert. Nach dem Budgetbegleitgesetz 2003 sollen alle privaten Breitband-Internetanschlüsse nach dem 30. April 2003 mit einem Absetzbetrag von bis zu 90 Euro gefördert werden. "Die Förderung ist umso größer, je höher das Einkommen ist. Alle Menschen mit geringerem Einkommen, SchülerInnen und StudentInnen gehen leer aus. Das ist sozial ungerecht", betonte Broukal. "Geeigneter und zweckmäßig dienlicher wäre es daher, einen Fixbetrag für jeden Breitbandnutzer den Anbietern dieser Technologie zu überweisen", so Broukal. ****

Dieser Fixbetrag soll den UserInnen via entsprechend günstigerer Verrechnung des Anbieters direkt zugute kommen. "Damit hätten zum Beispiel auch SchülerInnen und StudentInnen, die gar keine Steuern bezahlen, etwas von der Breitbandförderung", so Broukal abschließend. (Schluss) up

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