Cap zu Grasser: "Sie sind rücktrittsreif!"

Wien (SK) "Die Dringliche Anfrage ist heute notwendiger denn
je, hier wurde mehr als nicht geantwortet", kritisierte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap Finanzminister Grasser am Dienstag im Nationalrat und forderte Grasser zum Rücktritt auf. Das Verlesen seiner Stellungsnahme erinnere mehr an die Stellungnahme seines Rechtsanwalts, empörte sich Cap. "Sie sind rücktrittsreif, auch wenn Sie sich hier herstellen und das verbergen wollen", sagte Cap zu Grasser. Die Industriellenvereinigung habe zugegeben, dass Sie zur Durchsetzung ihrer Politik Geld an den Finanzminister überwiesen habe. "Was ist das sonst als Geschenkannahme, mit dem Sie Ihre private Homepage finanzieren?" Ein solches Verhalten sei "unvereinbar". ****

Natürlich wolle die Industriellenvereinigung eine Senkung der Körperschaftssteuer, es sei unverantwortlich, wenn da Geld fließe, so Cap. "Sie sind rücktrittsreif, Herr Finanzminister, nehmen sie das zur Kenntnis und setzen sie das Parlament nicht mit solchen Auftritten herab".

Cap nannte die "Nichtbeantwortung" der Fragen der Dringlichen Anfrage "skandalös". Bezeichnend für den "Zustand" des Finanzministers sei, dass nicht einmal die Klubobleute von ÖVP und FPÖ antreten, um ihn zu verteidigen. Zum Vorhalt Grassers hinsichtlich der Repräsentationsausgaben seines SPÖ-Vorgängers Rudolf Edlinger wies Cap darauf hin, dass dies die Zeit der EU-Präsidentschaft gewesen sei. (Schluss) sk

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