"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Klestil, Khol, Kaiser" (Von Michael Sprenger)

Ausgabe vom 10. 6. 2003

Innsbruck (OTS) - Knapp drei Wochen ist es nun her, als Bundespräsident Klestil in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung seine theoretischen Gedanken zur Abberufung des Kanzlers zum Besten gab. Jetzt formulierte Nationalratspräsident Andreas Khol seine Überlegungen über eine Reduzierung der verfassungsmäßigen Rechte des Bundespräsidenten. Natürlich ist die zeitliche Nähe dieser bürgerlichen Gedankenspiele auffallend. Geben doch Khols Pläne auch Auskunft über das Verhältnis des einstigen ÖVP-Kandidaten mit der nunmehrigen Kanzlerpartei. Trotzdem sind Khols Überlegungen berechtigt und notwendig.

Denn das Amt des Bundespräsidenten gehört in der Tat reformiert. In der Verfassung aus den 20er-Jahren wurde das Amt als jenes eines Ersatzkaisers konzipiert. Anders sind die Befugnisse - von der Auflösung des Parlaments bis zur Abberufung des Bundeskanzlers -nicht zu interpretieren. Doch braucht Österreich im 21. Jahrhundert wirklich noch einen direkt gewählten Ersatzkaiser mit überhöhtem Abberufungsschutz?

Natürlich sind es die Amtsträger selbst, die indirekt solche Fragen aufwerfen. Seit 1986, mit der Wahl Waldheims, sorgt das Amt für Diskussionsstoff. Damals war von ÖVP-Seite das Präsidentenamt noch sakrosankt. Schließlich waren bis zu Waldheim nur SPÖ-Kandidaten Hausherrn der Hofburg. Auch noch als Waldheim-Nachfolger Klestil seine Kompetenzstreitigkeiten mit Kanzler Vranitzky austrug, brauchte er mit keinem ÖVP-Gegenwind rechnen. Das änderte sich erst, seit sich Klestil und Wolfgang Schüssel nur mehr mit eisigem Lächeln begegnen. Dafür hat die SPÖ nun ihre Freude am Bundespräsidenten.

Ab 30. Juni soll sich nun ein Verfassungskonvent unter anderem mit der Rolle des Präsidenten beschäftigen. Hoffentlich sind die Parteien in der Lage, sich in diesen Fragen von den tagespolitischen Spielchen zu befreien. Und wenn schon weiter Ersatzkaiser, dann in neuen Kleidern.

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