"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Klestil, Khol, Kaiser" (Von Michael Sprenger)

Innsbruck (OTS) - Knapp drei Wochen ist es nun her, als
Bundespräsident Klestil in einem Interview mit der Neuen Zürcher
Zeitung seine theoretischen Gedanken zur Abberufung des Kanzlers zum
Besten gab. Jetzt formulierte Nationalratspräsident Andreas Khol
seine Überlegungen über eine Reduzierung der verfassungsmäßigen
Rechte des Bundespräsidenten. Natürlich ist die zeitliche Nähe dieser
bürgerlichen Gedankenspiele auffallend. Geben doch Khols Pläne auch
Auskunft über das Verhältnis des einstigen ÖVP-Kandidaten mit der
nunmehrigen Kanzlerpartei. Trotzdem sind Khols Überlegungen
berechtigt und notwendig.

Denn das Amt des Bundespräsidenten gehört in der Tat reformiert.
In der Verfassung aus den 20er-Jahren wurde das Amt als jenes eines
Ersatzkaisers konzipiert. Anders sind die Befugnisse - von der
Auflösung des Parlaments bis zur Abberufung des Bundeskanzlers -
nicht zu interpretieren. Doch braucht Österreich im 21. Jahrhundert
wirklich noch einen direkt gewählten Ersatzkaiser mit überhöhtem
Abberufungsschutz?

Natürlich sind es die Amtsträger selbst, die indirekt solche
Fragen aufwerfen. Seit 1986, mit der Wahl Waldheims, sorgt das Amt
für Diskussionsstoff. Damals war von ÖVP-Seite das Präsidentenamt
noch sakrosankt. Schließlich waren bis zu Waldheim nur SPÖ-Kandidaten
Hausherrn der Hofburg. Auch noch als Waldheim-Nachfolger Klestil
seine Kompetenzstreitigkeiten mit Kanzler Vranitzky austrug, brauchte
er mit keinem ÖVP-Gegenwind rechnen. Das änderte sich erst, seit sich
Klestil und Wolfgang Schüssel nur mehr mit eisigem Lächeln begegnen.
Dafür hat die SPÖ nun ihre Freude am Bundespräsidenten.

Ab 30. Juni soll sich nun ein Verfassungskonvent unter anderem mit
der Rolle des Präsidenten beschäftigen. Hoffentlich sind die Parteien
in der Lage, sich in diesen Fragen von den tagespolitischen Spielchen
zu befreien. Und wenn schon weiter Ersatzkaiser, dann in neuen
Kleidern.

OTS0004    2003-06-10/08:02

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