Cap: Was sind Politiker eigentlich wert?

Wahlsystem überdenken

Wien (SK) "Was sind die Politiker eigentlich wert", diese provokante Frage stellte SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch im Nationalrat. Ihm sei es bekannt, dass Politiker häufig in der Bevölkerung als Berufsgruppe wahrgenommen würden, die ohne Ausbildung und Qualifikation auskomme. Auch mancher Quereinsteiger komme mit dieser Einstellung ins Parlament. Tatsächlich, so Cap, habe sich am Aufgabenfeld der Abgeordneten in den letzten Jahren einiges geändert. Mancher ländlicher Nationalrat, stoße angesichts der zusätzlichen Aufgaben des Parlaments durch die EU und durch die Betreuung eines großen Wahlkreises an die Grenzen der Machbarkeit. Cap regte daher an, auch ein anderes Wahlsystem zu überlegen, bei dem die Abgeordneten direkter mit den Bürgern verbunden seien. Bedenklich stimmt den SPÖ-Klubobmann auch die "Aufkaufpolitik Frank Stronachs", in dessen Konzern sich die Politiker die Klinke in die Hand geben würden: "Ich sehe diese Entwicklung mit Sorge, zum Beispiel, wenn sich ein Politiker hier in diesem Haus jetzt schon Gedanken macht, auf welche payroll er einmal kommt." ****

Cap räumte ein, dass es Phasen gegeben habe, wo man nicht ehrlich mit Zweit- und Drittbezügen von Politikern umgegangen sei. "Daher ist 1997 die Bezügepyramide beschlossen worden. Jetzt wissen die Bürger, was jeder Politiker auf einer bestimmten Ebene erhält." Es sei selbstverständlich auch für Politiker anstrebenswert, das Pensionsantrittsalter von 65 zu erreichen.

Cap erwähnte in seiner Rede den Vorschlag von SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer, einen 15 prozentigen Solidarbeitrag für alle Höchstbezieher von Pensionen einzuheben. "Daran müssen auch die Politiker Interesse haben", so der SPÖ-Klubobmann. Generell ist es für Cap klar, dass es "für Politiker keine Extrawürste bei den Pensionen geben darf." Es gehe vor allem um die Glaubwürdigkeit der Politik: "Wenn eine Pensionsreform für die breite Masse der Menschen notwendig ist, dann ist es nur gerecht, dass dies auch für Politiker gelten muss." (Schluss) re

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