Hakl: Österreich bei Forschung und Entwicklung am richtigen Weg

Ab 2004 steht zweite Tranche der Sondermittel von 600 Millionen Euro zur Verfügung

Wien, 2. Juni 2003 (ÖVP-PK) Zu den Vorwürfen der Wissenschaftssprecher der Oppositionsparteien, die Regierung setze keine Maßnahmen zur Steigerung der F&E-Quote, sagte heute, Montag, die ÖVP-Abgeordnete Mag. Karin Hakl, die Regierung habe zur Erreichung der EU-Ziele in diesem Bereich, nämlich Europa bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschafts- und Wissensraum der Welt zu machen und die Forschungsquote ebenfalls bis 2010 auf drei Prozent des BIP anzuheben, bereits wesentliche Fortschritte gemacht und setzt auch für die Zukunft weitere Schritte. "Österreich ist mit all diesen Maßnahmen auf dem richtigen Weg bei Forschung und Entwicklung", sagte die ÖVP-Abgeordnete. Betrachte man die Entwicklung seit 1993, konnten seitdem die F&E-Ausgaben um 88,5 Prozent gesteigert werden. Allein von 1999 bis 2002 stieg die F&E Quote von 1,86 auf 1,95 Prozent. ****

Wichtige Maßnahmen der letzten Jahre seien die Einrichtung des Rates für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) als strategisches Beratungsorgan der Bundesregierung und das im Dezember 2000 beschlossene Offensivprogramm für F&E im Umfang von fast 509 Millionen Euro gewesen. Wichtig sei es auch, durch Anreize die Forschungsinvestitionen der Wirtschaft auszubauen. "Dafür wurde ein Freibetrag für alle Forschungsausgaben eingeführt und als Alternative dazu eine Forschungsprämie geschaffen", so Hakl. Dieser Forschungsfreibetrag sei mit Jahresbeginn 2003 von zehn auf fünfzehn Prozent, die alternative Forschungsprämie von drei auf fünf Prozent erhöht worden.

"Besonders wichtig ist uns die Förderung junger Forscherinnen und Forscher und deren Mobilität. Für die zahlreichen Programme, wie zum Beispiel START- und Wittgenstein-Preise, Schrödinger-Stipendien, Charlotte-Bühler-Stipendien und APART-Stipendien werden jährlich rund 12 Millionen ausgeschüttet", sagte die ÖVP-Abgeordnete. Im Jahr 2002 habe man für diese Programme zusätzlich 4,6 Millionen Euro aus den Sondermitteln für Forschung bereitgestellt. "Dieser Betrag ist auch für 2003 gesichert."

"Ab 2004 steht die zweite Tranche der Sondermittel in der Höhe von 600 Millionen Euro für Forschung, Technologie und Innovation, die vor allem in Wachstumssektoren mit überdurchschnittlichen Potentialen investiert werden sollen, zur Verfügung", so die ÖVP-Abgeordnete. Darüber hinaus würden die Mittel für Forschung, Technologie und Innovation exklusive der Sondermittel um 10 Millionen Euro pro Jahr erhöht. "Dies allein bedeutet eine Steigerung um vier Prozent pro Jahr. Eine beachtliche Zahl in wirtschaftlich schwierigen Zeiten", schloss Hakl.

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