"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Was will die Matrix?" (Von Claus Reitan)

Ausgabe vom 31. Mai 2003

Innsbruck (OTS) - Eine unheimliche Macht, in zeitgenössischen Filmen Matrix genannt, legt sich über das Land. Die Matrix Gewerkschaftsbund ruft zum Kampf, und allerorten greifen Leute, plötzlich von einer bisher nicht bekannten Courage und Kraft erfasst, zu ihrem schärfsten Schwert, dem Streik, um verbittert und verbissen vor Schulschluss und Urlaubsantritt durch Nichtstun politische Aktivität zu zeigen. Österreich torkelt in einen Streikrausch.
Im Ernst: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und die Bundesregierung mögen die Pensionsreform schlecht vorbereitet, mangelhaft erläutert und unvollständig durchdacht haben. Aber sie haben sich mit Kritikern konstruktiv und offen an den runden Tisch gesetzt. Der nun für Dienstag nächster Woche angekündigte Streik ist mehr als ein Revanchefoul an der Regierung.
Angesichts der Wut und der Wucht, mit der die Gewerkschaft zum Kampf gegen die Pensionsreform antritt, geht es offenbar um anderes. Denn die Härten der Pensionsreform, das zeigten die Verhandlungen, wären mit gelinderen Mitteln abzuwenden. Aber offenbar geht es darum, auf der Straße das Wahlergebnis zu korrigieren.
Die Gegner des schwarzblauen Kabinetts Schüssel II haben sich instinktiv verbündet. In einem Zangenangriff der parlamentarischen und der FP-internen Opposition sowie der Sozialpartner soll das Kabinett im Würgegriff aus den Ministersesseln gehoben werden.
Von der Pensionsreform, derer wir alle dringend bedürfen, ist keine Rede mehr. Dabei werden weder die Notwendigkeit noch die unangenehmen Folgen der Reform im Einzelfall bestritten. Aber was ist denn, angenommen es geht bei dem Streik um diese Reform, das Ziel des Streiks? Die Deckelung, also das höchstmögliche Ausmaß an Pensionskürzung, von 10 Prozent auf knapp darunter zu drücken? Oder manche Maßnahmen erst 2018 und später wirksam werden zu lassen? Und dafür einen Tag lang landesweit alle Züge anzuhalten?
Der Pensionsreform wurden an runden Tischen die Härten genommen, wahrscheinlich auch ein Teil ihrer Wirksamkeit. Schüssel hat vorerst gegen die Gewerkschaft taktisch gewonnen, aber die Reform etwas verspielt. Die Verantwortung für Letzteres tragen mit ihm auch die Veranstalter des Streiks.

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