Schulstundenkürzung: Chronologie der Geradlinigkeit

Zick-Zack-Kurs in 6 Akten: Pühringer und Enzenhofer in differenzierter Uneinigkeit

Linz (OTS) - SP-Klubobmann Dr. Karl Frais zur Debatte über die Schulstundenreduktionen:

1. Akt: Landeshauptmann Pühringer und Landesschulratspräsident Enzenhofer begrüßen die von Bundesministerin Gehrer angekündigte "Stundenreduktionsverordnung". Beide betonen wie wichtig für die Schüler eine Entlastung sei und erklären, dass eine Kürzung von Schulstunden das dafür geeignete Mittel wäre.

2. Akt: Sowohl den Landeshauptmann als auch den Landesschulratspräsidenten ereilen die Erkenntnisse der Fehleinschätzung der Situation. Aufgrund der umfangreichen Proteste von Seiten der Schüler, Eltern und Lehrer ziehen sie sich aus der öffentlichen Diskussion zurück.

3. Akt: Im Landesschulratskollegium wird der Verordnungsentwurf der Ministerin behandelt. Die ÖVP erleidet eine Abstimmungsniederlage und laut Kollegiumsbeschluss wird Ministerin Gehrer aufgefordert, die "Stundenreduktionsverordnung" zurückzuziehen. Die Auswahl von bestimmten Fächern für Stundenreduktionen wird von der SPÖ, namens ihres Fraktionsvorsitzenden Frais, kategorisch abgelehnt. Dennoch schickt Enzenhofer seinen landesschulrätlichen Vorschlag, in dem er sich für eine Kürzung der Turnstunden einsetzt, an die Ministerin.

4. Akt: Staatssekretär Schweitzer beugt sich der Bildungsministerin und benützt zur Begründung der bevorstehenden Turnstundenkürzungen das landesschulrätliche Schreiben des oberösterreichischen Landesschulratspräsidenten.

5. Akt: Der eifrige Befürworter der 2-Stunden-Reduktion Pühringer setzt sich für den Landesschulratspräsidenten und dessen Vorgehen ein, seine landesschulrätliche Stellungnahme, in der die Kürzung von Turnstunden vorgeschlagen wurde, an die Bundesministerin übermittelt zu haben.

6. Akt: Der Landeshauptmann bemerkt großen Widerstand gegen die Turnstundenkürzung und entschließt sich kurzer Hand doch öffentlich dagegen aufzutreten. Den von ihm zuvor verteidigten Landesschulratspräsidenten Enzenhofer lässt er im Regen stehen.

Kommentar: Der sich in unüberbietbarem Populismus übende Landeshauptmann übersieht, dass die Verordnung noch gar nicht in Kraft ist und somit bislang jegliche Rechtsgrundlage für Stundenreduktionen fehlt. Darüber hinaus kann er die Verhinderung von Turnstundenkürzungen gar nicht anordnen, weil die diesbezüglichen Entscheidungen in den Schulforen und Schulgemeinschaftsausschüssen getroffen werden.

"Nach diesem Zick-Zack-Kurs lade ich Pühringer ein, sich doch auf den festen Boden des Beschlusses des Landesschulratskollegiums zu begeben und sich für die Zurückziehung der Stundenreduktionsverordnung in Wien zugunsten aller Betroffenen einzusetzen. Zuviele Wendungen führen rasch zur Unglaubwürdigkeit," so SP-Klubobmann Frais.

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