Heinzl: Posse um ÖVP-Abstimmungsniederlage wird immer lächerlicher

Wien (SK) "Die Posse um die Abstimmungsniederlage der ÖVP im Petitionsausschuss nimmt immer lächerlichere Züge an", sagte SPÖ-Abgeordneter Anton Heinzl, Schriftführer im Petitionsausschuss, Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. In der heutigen Präsidialkonferenz schob der stv. ÖVP-Klubobmann Spindelegger die gesamte Schuld für die Abstimmungsniederlage seiner Fraktion im Petitionsausschuss dem ÖVP-Abgeordneten Brader in die Schuhe. Damit und mit der Zurücknahme seiner Unterschrift sei Brader aber auch der Verantwortliche dafür, dass Bundeskanzler Schüssel sich zur FPÖ-Petition "Sichere Pensionen" nicht mehr öffentlich äußern muss, kritisierte der SPÖ-Abgeordnete und erinnerte daran, dass der FPÖ-Abgeordnete Scheuch nach wie vor zu dem Antrag auf Stellungnahme Schüssels zu sicheren Pensionen stehe. "Aus der Sicht der ÖVP-Giftküche um Lopatka vielleicht ein Erfolg, aus der Sicht der österreichischen Bevölkerung und jedes verantwortungsvollen Demokraten ein Schlag ins Gesicht", so Heinzl. ****

"Genauso wie sich St. Pölten einen besseren Vizebürgermeister verdient hätte, hätten sich alle ÖVP-WählerInnen in St. Pölten eine bessere Vertretung im Nationalrat verdient", erklärte Heinzl zum "würdelosen" Verhalten Braders in Wien. "Ich habe mich gegenüber der Parlamentsdirektion angeboten, als Schriftführer des Petitionsausschusses natürlich die Verantwortung für die Richtigkeit der Verhandlungsprotokolle zu übernehmen. Dies wurde jedoch mit Hinweis auf die parlamentarische Geschäftsordnung verweigert", sagte der SPÖ-Abgeordnete abschließend. (Schluss) up/mm/mp

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