Wasser, Landwirtschaft, Energie, Lebensmittelsicherheit, Sicherheit

Plank präsentierte Arbeitsschwerpunkte

St. Pölten (NLK) - Im Zuge der bei der Regierungsbildung angestrebten Abrundung der Kompetenzen ergaben sich auch für Landesrat Dipl.Ing. Josef Plank nunmehr Landesrat für Landwirtschaft, Wasser, Sicherheit und Energie, zusätzliche Kompetenzen, deren Schwerpunkte er heute in Wien präsentierte. Neben den traditionellen Bereichen Landwirtschaft und Landentwicklung sowie Energie steht jetzt auch die Lebensmittelsicherheit im unmittelbaren Zusammenhang mit der Landwirtschaft. Neu für Plank ist auch die Generalzuständigkeit beim Thema Wasser und die Zusammenführung von Wasserkompetenzen und Katastrophenschutz.

Beim Thema Wasser stehen für die Wasserwirtschaft 2,5 Millionen Euro und für Hochwasserschutz bzw. Wildbachverbauung 5,1 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Landesmittel lösen zusätzliche Bundesmittel von 7 Millionen Euro aus. Die Hochwasserplattform erarbeitet bis Ende Juni einen fünfjährigen Prioritätenplan. Beim hydrologischen und hydrografischen Frühwarnsystem werden noch heuer fünf weitere Pegel mit Fernübertragungen ausgestattet. An der Donau wird der Prognosezeitraum von 8 auf bis zu 24 Stunden verlängert, am Kamp wird ein Prognosesystem eingeführt. Nach einer Entsorgungsquote von über 80 Prozent bei öffentlichen Abwasserreinigungsanlagen sollen jetzt die Abwasserentsorgung optimiert bzw. regionale und kostengünstige Lösungen für den ländlichen Raum gefunden werden.

Bei der Landwirtschaft und Landentwicklung wurde das Landwirtschaftsbudget von 115,6 Millionen Euro im Jahr 2003 auf 117,3 Millionen Euro aufgestockt. Ergänzend zu den Flächenförderungen sollen verstärkt qualitätssichernde Maßnahmen unterstützt werden, um die Landwirtschaft in Niederösterreich auf hohem natur- und umweltverträglichen Niveau zu halten. Mit der Förderung von Landentwicklungsprojekten sollen die Einkommen aus der Land- und Forstwirtschaft gesichert und neue Ertragsbereiche erschlossen werden. Die Investitionsförderung für Stallbauten mit tiergerechter Haltung (zuletzt jährlich 5,8 Millionen Euro) wird in diesem Ausmaß fortgesetzt.

Beim Thema Energie befindet sich Niederösterreich, so Plank weiter, auf einem nachhaltigen Weg der Kreislaufwirtschaft. Auch bei nachwachsenden Rohstoffen müsse man zu verstärkten regionalen Kreisläufen zurückkommen. Die Biogasoffensive habe sich 1 Prozent Stromanteil aus Biogas zum Ziel gesetzt. Unter wissenschaftlicher Begleitung läuft ein Pilotversuch für Pflanzenöl als Treibstoff für Dieselfahrzeuge. Bei der Biomasseförderung beträgt das Budget 3,6 Millionen Euro. Für Ökostrom-Alternativen stehen weitere 5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Zahl der Fernheizwerke erreicht demnächst die 200er-Marke.

Bei der Lebensmittelsicherheit soll mit der Fortsetzung der Kampagne "So schmeckt Niederösterreich" u.a. die regionale Identität Niederösterreichs als Antwort auf internationaler Entwicklungen gestärkt werden. Das Projekt genfreie Zone Waldviertel wird auf freiwilliger Basis offensiv weitergeführt. Eine Gefahr vor allem für kleinere Betriebe ortet Plank im permanenten Drehen an der "Hygieneschraube" durch administrative Auflagen.

Zum Thema Sicherheit sagte Plank abschließend, das Freiwilligenwesen bleibe Stütze in der Länderverantwortung. Eine EDV-Vernetzung im Katastrophenschutzbereich und die Erstellung eines Datenbanksystems auf Internet-Basis seien die nächsten Ziele. Für die Förderung des Feuerwehrwesens und des Zivilschutzes stehen im Budget 16,6 Millionen Euro bereit.

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