RFS überlegt Anfechtung der ÖH-Wahl

Wie, 2003-05 23 (fpd) - Die skandalösen Übergriffe gegen den RFS
während der ÖH-Wahlkampfzeit fanden bedauerlicherweise entsprechende
Fortsetzung während der Wahl selbst. "Waren während des Wahlkampfes
Vandalismus und tätliche Angriffe auf freiheitliche Studenten auf der
Tagesordnung, sahen wir uns auch während der Wahl mit massiven
Angriffen auf demokratische Grundwerte konfrontiert. Das ist genau
jener Vorwurf, den der RFS seit Jahr und Tag erhebt: Eine
Gruppierung, die rechts der Mitte steht, wird mit allen legalen und
leider immer öfter auch mit illegalen Mittel bekämpft", beklagte der
RFS-Bundesobmann Konrad Weiß im Zusammenhang mit den
Manipulationsvorwürfen an den einzelnen Universitäten. ****

"Ein abgekartetes Spiel" gegen die freiheitliche Studentenvertretung
vermutet der Grazer RFS-Spitzenkandidat Hannes Kahr. Auf der
SOWI-Fakultät in Graz sei der RFS überhaupt auf dem Stimmzettel
"vergessen" worden. Als Kahr wählen gehen wollte, wurde er darauf
aufmerksam gemacht, dass er kein aktives Wahlrecht besäße und
"betreffend einem passiven noch nachgedacht würde". Begründet wurde
dies mit dem Fristenlauf bei der Einzahlung der Studiengebühr. Der
Vorsitzende der Wahlkommission, Rektor Passini habe in diesem
Zusammenhang sogar angekündigt, "sollte der RFS ein Mandat machen,
werde Kahr von der Liste gestrichen". Dies sei sogar den einzelnen
Studenten vor ihrer Stimmabgabe mitgeteilt worden. Viele "RFS-Wähler"
wurden bei der Stimmabgabe schikaniert, Lichtbildausweise wurden
nicht anerkannt, Wähler wurden weggeschickt, beklagte Kahr.

Auch in Tirol, wo der RFS Mandate hielt, sei es auf Grund eines
Schreibfehlers (RfS statt RFS - das f wurde klein geschrieben) zu
einer schikanösen Streichung des Ringes Freiheitlicher Studenten
gekommen.

Der Grazer RFS-Spitzenkandidat sprach von einem höchst merkwürdigen
Demokratieverständnis. "Für mich ein klarer Verstoß gegen die
Wahlrechtsordnung. Wir werden alle Möglichkeiten ausschöpfen, um ein
demokratisches Wahlergebnis zu erwirken". (Schluß)

Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat
(01) 40110 5833

OTS0249    2003-05-23/16:25

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