"Kleine Zeitung" Kommentar: "Der Abgrund zwischen dem Kanzleramt und der Hofburg" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 22.05.2003

Graz (OTS) - Nachrichten vom Hof haben meist nur eine Bedeutung
für das Protokoll, aber die jüngste Geschichte aus der Hofburg eignet sich prächtig für eine Staatsaffäre. Es geht um Klatsch und Tratsch, Intrigen und Intriganten, Macht und Ohnmacht, Eitelkeit und Eifersucht, Kränkungen und Rachegelüste.

Da empfängt Thomas Klestil, der sich in Österreich vorzugsweise der Hofberichterstatter eines bunten Magazines bedient, den Vertreter eines international hoch angesehenen Blattes zu einem Hintergrundgespräch, das er heimischen Journalisten seit langem verweigert. Die Gunst des Gehörs wird der Ersatzmonarch in der Wiener Hofburg nicht nur aus Respekt vor der Neuen Zürcher Zeitung gewährt haben. Auch ein Gleichklang in der Beurteilung von Wolfgang Schüssel dürfte die Türen geöffnet haben: Dass der Bundespräsident ein zerrüttetes Verhältnis zum Bundeskanzler hat, ist spätestens seit der eisigen Angelobung des Kabinetts Schüssel I aller Welt bekannt; dass Schüssel mit dem derzeitigen Wiener Korrespondenten der Zürcher Zeitung keine Freude hat, ist ebenfalls kein Geheimnis.

Klestil benützte die Audienz, um dem Besucher aus der Schweiz seine große Sorge über die politische Entwicklung in Österreich darzustellen. Dass er bei dieser Gelegenheit auch seine Lieblingsrolle als aktiver Bundespräsident in den leuchtendsten Farben ausmalte, kann man annehmen. Schließlich sei er von zwei Dritteln der Österreicher in seinem Amt bestätigt worden und folglich dazu berufen, das Land vor dem Absturz in Chaos und Bürgerkrieg zu retten.

Der Bundespräsident beließ es aber nicht dabei, an seinem Nachruhm zu basteln, sondern er vertraute seinem Gast auch ungefragt an, dass ihm in Zeiten der Not die Verfassung das Recht einräume, den Bundeskanzler ohne weitere Begründung zu entlassen.

Eine Nachhilfestunde in österreichischem Verfassungsrecht war diese Erläuterung keineswegs. Dies lässt sich aus dem Hinweis schließen, dass er, Klestil, zwar keine einzelnen Minister entlassen, aber sehr wohl den Herrn im Kanzleramt gegenüber vor die Tür setzen könne...

Ein Staatsstreich von oben, gar ein Putschversuch?

Dass Klestil Schüssel tatsächlich abberuft, ist außerhalb der realen Möglichkeiten. Es genügt allerdings, dass der Bundespräsident über eine solche theoretische Möglichkeit laut nachdenkt. Das ist schlimm genug, weil es den Abgrund an Misstrauen, ja Abneigung und Hass zwischen den beiden höchsten Repräsentanten unserer Republik enthüllt. ****

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