"Neues Volksblatt" Kommentar: "Theoretisch" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 22. Mai 2003

Linz (OTS) - =

Unser Herr Bundespräsident liebt ausländische Bühnen.
Hat Klestil vor der Regierungsbildung für Aufsehen gesorgt, indem er in Straßburg seine ausdrückliche Präferenz für eine große Koalition zum Ausdruck gebracht hat, so beliebte er diesmal, seiner Sorge um den innenpolitischen Konsens einer Schweizer Zeitung anzuvertrauen. Dies wäre an sich nicht aufregend, wenn Klestil dabei nicht die Möglichkeit einer Abberufung des Bundeskanzlers ins Spiel gebracht hätte. Auch Klestils nachträgliche "Klarstellung", wonach er lediglich auf die theoretische Möglichkeit verwiesen habe, macht die Angelegenheit nicht weniger delikat.
Klestils Hinweis auf den Artikel 70 des Bundesverfassungsgesetzes lässt nur zwei Schlüsse zu: Das Staatsoberhaupt hat ohne Hintergedanken geplaudert. Dann wäre Klestils Hinweis wohl unüberlegt gefallen. Oder aber, Klestil hat die Möglichkeit einer Absetzung bewusst ins Spiel gebracht: Dann wäre dies ein weiterer Meilenstein im Spannungsverhältnis zwischen Klestil und Schüssel beziehungsweise der schwarz-blauen Regierung.
Wohlwollend dem Staatsoberhaupt gegenüber sei angenommen, dass Klestil seiner Sorge nur theoretisch Ausdruck verleihen wollte. Schließlich fühlt sich ja auch Schüssel gar nicht angesprochen ...

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