STENZEL: BÜRGER DER NEUEN EU-MITGLIEDSSTAATEN ERWARTEN SICH PARTNERSCHAFTLICHKEIT, GLEICHBERECHTIGUNG UND SOLIDARITÄT

In diesem Sinne ist rotierendes Vorsitzsystem und je ein gleichwertiger Kommissar pro Mitgliedsstaate sinnvoll

Wien, 21. Mai 2003 (ÖVP-PK) Die Bürgerinnen und Bürger der neuen EU-Mitgliedstaaten erwarten sich von der EU vor allem Partnerschaftlichkeit, Gleichberechtigung und Solidarität. Daher ist es positiv, dass sich in der EU nicht Gemeinschaften von kleinen gegen große, sondern Interessensgemeinschaften herauskristallisieren, die Identifikation in Form einer eigenen Identität brauchen. Dem entspricht das rotierende Vorsitzsystem innerhalb der EU, das aufrecht erhalten bleiben sollte, ebenso wie die Tradition, dass jedes Mitgliedsland einen eigenen, gleichwertigen Kommissar stellt. Das erklärte ÖVP-Europaabgeordnete Ursula Stenzel heute, Mittwoch, im österreichischen Parlament im Rahmen der Sitzung des Hauptausschusses zum Thema EU-Konvent.****

"Es ist aber auch wesentlich, dass wir uns solidarisch verhalten", sagte Stenzel weiter. Dies betreffe in hohem Maße die Gleichberechtigung im europäischen Sicherheitssystem. "Es geht auch bei dieser Art der internationalen Zusammenarbeit um Solidarität und gemeinsame Interessensvertretung - gerade angesichts der globalen Terrorbedrohnung."
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