BRINEK: UNIVERSITÄTSBUDGET BRINGT UNIS BEACHTLICHE SPIELRÄUME

Künftig wird zum Nachweis der Förderungswürdigkeit gesamte Studiendauer herangezogen

Wien, 21. Mai 2003 (ÖVP-PK) Im heutigen Budget-Ausschuss, in dem das Kapitel "Wissenschaft" zu Diskussion stand, konnte über einige wesentliche Budget-Zahlen aufgeklärt werden, berichtete heute, Mittwoch, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Dr. Gertrude Brinek. "Mit dem Budget 2003 können die Universitäten arbeiten; das Budget 2004 lässt erfreuliche Steigerungen erkennen, die den Universitäten beachtliche Spielräume eröffnen. Sicherlich muss auch dort auf allen Ebenen ein neues Denken eintreten, um das Geld der Steuerzahler effizient einzusetzen", betonte Brinek. Erfreulich sei, dass beide Budgets jeweils als Globalbudget gesehen werden können und damit nicht der Umschichtungsvorschrift des Bundeshaushalts unterliegen. ****

Ein Blick nach Deutschland zeige, wie solide Österreichs Universitäten ausgestattet seien: In Berlin wurden bereits 1,2 Milliarden Euro im Wissenschaftsbudget eingespart, weitere 600 Millionen sollen noch kommen.

"Was in den letzten Tagen an Gerüchten über die Zukunft unserer Universitäten in Umlauf gesetzt wurde, entbehrt jeder Grundlage", fuhr Brinek fort. Man befinde sich mitten in den ÖH-Wahlen, aber trotzdem sollten sich vor allem die Wissenschaftssprecher der Oppositionsparteien ihrer Verantwortung bewusst bleiben und es unterlassen, bewusst Unwahrheiten zu streuen: "Die Forschungs- und Lehrbetriebe sind durch das diesjähriges Budget in keiner Weise gefährdet", so die Obfraustellvertreterin im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung.

Das Universitätsbudget für das Jahr 2003 sei im Vorfeld mit Vertretern der Rektorenkonferenz besprochen worden. Weiters sei im Doppelbudget bereits für das Jahr 2004 eine Budgeterhöhung vorgesehen. "Nun liegt es an den Universitäten, die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel ökonomisch effizient und effektiv einzusetzen."

Brinek stellte zudem Falschmeldungen hinsichtlich der Fachhochschulen richtig: "Wir haben das Plansoll des Fachhochschul-Entwicklungsplanes für 2004/05 bereits jetzt erreicht und sind im Herbst weiter, als es der Entwicklungsplan vorsieht." Ziel des Fachhochschulausbaues bis 2004/05 sei ein Angebot von insgesamt 6.000 Anfängerstudienplätzen und 21.000 Gesamtstudienplätzen im Fachhochschulsektor. Bereits ab Herbst 2003 gebe es 7.400 Anfängerstudienplätze, also einen Überhang von 23 Prozent, und die Zahl der Gesamtstudienplätze werde 22.500 betragen, also um sieben Prozent mehr. "Damit ist auch die Zielsetzung für 2004/05, das Verhältnis von Studienanfängern an Fachhochschulen und Universitäten auf 1:3 zu bringen, bereits 2003/04 erreicht. Die Relation Bewerber/Aufgenommene war 2002/03 erstmals deutlich rückläufig. In 40 von 124 Studiengängen konnten die Anfängerstudienplätze erstmals mangels geeigneter Bewerber nicht zur Gänze besetzt werden." Man könne daher nicht davon ausgehen, dass alle Studiengänge auf Dauer eingerichtet bleiben. Ab 2003/04 stehen zirka 500 Anfängerstudienplätze zur Verfügung, für die bereits im Frühjahr 2002 die Bundesfinanzierung zugesagt wurde und die sich in der Genehmigungsphase befinden.

Die für den heute Nachmittag anberaumten Ausschuss für Wissenschaft und Forschung anstehenden Berichte wie zum Beispiel jener des Fachhochschulrates würden zeigen, wie offensiv und wichtig Budgetmittel in diesem Bereich im Zusammenhang mit der Novelle zum Studienförderungsgesetz eingesetzt worden seien, ist Brinek überzeugt. Künftig werde zum Nachweis der Förderungswürdigkeit die gesamte Studiendauer herangezogen, kündigte die Wissenschaftssprecherin an. Bisher hatte man sich wesentlich an Studien-Abschnitte orientiert, was etwa für Bakkalaureats-Studien nur schwer anzuwenden sei.
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