VP-Tschirf: Wiener SPÖ ist Belastungspartei par excellence!

Oxonitsch will Realität nicht wahrhaben

(Wien, ÖVP-Klub) Als plumpes Ablenkungsmänover und fern jeder Realität bezeichnet der Klubobmann des ÖVP Rathausklubs, Matthias TSCHIRF, die heutigen Aussagen von SPÖ-Klubchef Oxonitsch. "Angesichts der massiven Belastungswellen, die die SPÖ seit 2001 allen Wienerinnen und Wiener jährlich beschert, sind die geäußerten Vorwürfe geradezu absurd", so ein erster Kommentar von ÖVP-Klubobmann Matthias Tschirf zu den heutigen Aussagen von SP-Clubchef Oxonitsch. "Da diese Gebühren- und Abgabenerhöhungen vor allem die sozial schwächeren Bürger treffen, kann man bei der Wiener SPÖ nur von einer Partei der sozialen Kälte sprechen!"****

Seit die SPÖ 2001 in Wien die absolute Mandatsmehrheit errang und die Alleinregierung stellte, überrollten in alter sozialdemokratischer Manier Belastungslawinen alle Wienerinnen und Wiener.

1. Müllgebühr: + 25,9% 2. Wiener Stromsteuer (KWK-Zuschlag): bis zu 30 Euro Jahresmehrbelastung 3. Fahrpreise der Wiener Linien: bis zu + 10,5% 4. Bädertarife: bis zu + 33% 5. Kindergartenbeiträge: + 7% (und damit die teuersten in Österreich!) 6. Gas-Grundpreis: + 95%

Mit dieser, fern jedes sozialen Gedankengutes geprägten Belastungspolitik der Wiener Sozialdemokraten wird Wien zum Österreich-Schlusslicht im Sozialbereich. Selbst von der sozialistischen Arbeiterkammer wird die Politik der Wiener SPÖ-Alleinregierung als völlig unsozial angeprangert.

"Die Häupl-SPÖ soll vor der eigenen Türe kehren und die in Wien anstehenden Probleme rasch lösen. Eine Politik der Ankündigungen, wie sie von der SPÖ in Wien betrieben wird, bringt keinerlei Verbesserungen für Wirtschaft, Arbeitsmarkt oder Umwelt und macht Wien nicht lebenswerter," so VP-Klubobmann Tschirf. "Durch ihre dramatisch verfehlte Politik hat es die Wiener SPÖ geschafft, Wien wirtschaftlich an die letzte Stelle innerhalb Österreichs zu verweisen. Ganz besonders was die Situation am Arbeitsmarkt betrifft. Wien hat heute bundesweit die höchste Arbeitslosenrate und den Beschäftigtenstand von 1965," fasst Tschirf zusammen. (Schluß)

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