Schennach: ORF-Gebührenerhöhung Folge des ORF-Gesetzes

Schwarz-blaues Gesetz brachte ORF an wirtschaftlichen Abgrund

Wien (OTS) Die geplante Gebührenerhöhung seitens des ORF ist die Folge des von Schwarz-Blau beschlossenen, schlechten ORF-Gesetzes. "Hätte man den ORF mittels Gesetz nicht an den wirtschaftlichen Abgrund getrieben, wäre eine Gebührenerhöhung nicht notwendig, und die ZuseherInnen müssten nicht zur Kasse gebeten werden", so Stefan Schennach, Mediensprecher der Grünen. "Bevor der ORF an eine Gebührenerhöhung denkt, soll er zuvor alle internen Einsparungspotentiale ausschöpfen, insbesondere in der Struktur. Zudem muss es eine Reform des ORF-Gesetzes geben, wo insbesondere eine Änderung bei sinnlosen Werbebeschränkungen vorgenommen werden muss", so Schennach.

Besonders betroffen davon wären die PflegegeldbezieherInnen, kritisiert Schennach, denn es werde versucht, für 50 Prozent der PflegegeldbezieherInnen die Gebührenbefreiung abzuschaffen.

Schennach sieht in diesem Plan auch einen Widerspruch zu Aussagen von Finanzminister Grasser, der sagte, es werde keine Steuer- oder Gebührenerhöhung geben. Die Erhöhung der ORF-Gebühren sei eine versteckte Form der Steuererhöhung.

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