SPÖ beginnt Initiativen gegen lästige Werbemails

SP-Kaiser: Wir wollen quasi elektronische ‚Keine-Werbung-Sticker'

Klagenfurt (SP-KTN) Der EU-Sprecher der SPÖ-Kärnten wies anlässlich des Internationalen Tages gegen Spam (Sammelbezeichnung für unerwünschte, belästigende Nachrichten in Form von E-Mail) am 22. Mai 2003 daraufhin, dass es im Gegensatz zu Amerika in der EU immer noch keine gesetzliche Handhabe gegen diese Form des E-Mail-Missbrauchs gibt. "Da das Versenden von Nachrichten in großer Menge einfach und billig ist, hat es sich zu einem ernsthaften Problem entwickelt. Spam und Junk-Mails werden von fast allen Netzbenutzern abgelehnt und als schwerer Missbrauch angesehen, dennoch fehlt nach wie vor die gesetzliche Handhabe", kritisiert Kaiser, forderte dass alle damit befassten Stellen sich diesem Thema eingehend widmen und kündigte entsprechende Initiativen der Kärntner Sozialdemokraten im Landtag an.

Derzeit bestehe die einzige Möglichkeit darin, dass Netzbetreiber uneinsichtigen Versender von Spam in letzter Konsequenz den Internet-Zugang sperren, verpflichtet seien sie dazu jedoch nicht, so Kaiser. "Leider gibt es gegen diese massive Form der Belästigung von Konsumenten keine andere Möglichkeit als mit einer EU-weiten Regelung einen gesetzlichen Riegel vorzuschieben", stellt Kaiser fest und ergänzte: "neben der Belästigung werden auch enorme Ressourcen und menschliches Potential in Unternehmen durch SPAM- und Junkmails blockiert. Vereinfach gesagt geht es uns von der SPÖ-Kärnten um so etwas wie eine elektronische Form der Keine-Werbung-Sticker für Postfächer und Türschlitze mit entsprechendem gesetzlichen Background".
Derzeit werden auf EU-Ebene zwei Lösungsansätze diskutiert: Das Opt-Out Verfahren: Jeder, der keine Werb-Mails erhalten will, muss sich in eine "Robinson"-Liste eintragen und die Versender müssen diese Liste beachten. Alle anderen Benutzer erhalten die Werbung. Das Opt-In Verfahren: Unverlangte Werbe-Mails werden generell verboten. Das Verschicken von Werbung oder Massen-Mail ist nur mehr zulässig, wenn sich der Empfänger in eine Mailing-Liste eingetragen hat, wo er sich auch jederzeit wieder austragen kann. "Damit wäre gewährleistet, dass jeder, der Informationen oder Werbung über ein bestimmtes Produkt oder Thema wünscht, diese auch bekommt. Jeder andere bleibt davon verschont", stellte Kaiser abschließend fest. (Schluss)

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