"Kleine Zeitung" Kommentar: "Das Windei in der Hofburg als Schlupfloch für den Ausstieg?" (Von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 17.05.2003

Graz (OTS) - Nach dem Runden Tisch kann man nicht mehr zum Streik aufrufen.

Der Runde Tisch war nicht rund, sondern oval und es saßen dort nicht die zwölf Jünger um den Herrn und Meister, sondern die Tafelrunde umfasste letztlich 16 Würdenträger, auf denen, wie man so schön sagt, die Bürde des Staates lastet.

Das Ergebnis des zweistündigen Palavers unter der Leitung des Bundespräsidenten war er wartungsgemäß bescheiden, doch sollte man deshalb das Ereignis nicht als ganz bedeutungslos abtun. Vielleicht wird das Windei in der Hofburg noch zum Schlupfloch für den Ausstieg aus einer ausweglos scheinenden Lage.

Die Inszenierung passte für eine Stegreifbühne, wo sich aus einigen Stichworten eine Handlung entwickelt, obwohl das Stück eher ein Kabarett war. Der Gastgeber ließ Fairtrade-Produkte kredenzen, wohl in der Hoffnung auf ein Fairplay der Tischgesellschaft, die so eng zusammenrücken musste, dass der Körperkontakt nicht zu vermeiden war. Der Bundeskanzler hatte drei Minister mitgebracht, offenbar nicht unangemeldet, wie aus den vorbereiteten Tischkarten geschlossen werden konnte.

Was hat das Kränzchen bei Thomas Klestil gebracht? Vorerst wenig bis nichts, aber das wird nicht alles gewesen sein.

Eine Tatsache lässt sich nämlich nicht mehr aus der Welt schaffen:
Die Regierung, die Opposition, die Sozialpartner und die Länder haben miteinander geredet. Auch wenn mehr aneinander vorbei geredet wurde, ist es schwer vorstellbar, dass die Streitparteien nach dem Runden Tisch wieder in ihre bisherigen Kampfstellungen zurückkehren.

Das ist vor allem für Fritz Verzetnitsch wichtig. Bisher war nicht erkennbar, welche Strategie der ÖGB verfolgt. Mit der ultimativen Forderung, die Pensionsreform zurückzunehmen, hat sich Verzetnitsch weit vorgewagt. Die Steigerungsstufe zum Streiktag und zur Großdemonstration wäre der Generalstreik. Der führt entweder zum Sturz der Regierung oder zum Zusammenbruch der Gewerkschaft. Die Sozialpartnerschaft wäre auf jeden Fall tot, weil bei einem Generalstreik Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl nicht länger Hand in Hand mit dem ÖGB-Präsidenten auftreten kann.

Nun hängt es von Wolfgang Schüssel ab, ob er Verzetnitsch die Tür zum Rückweg öffnet. Der Bundeskanzler bekräftigte zwar seine Entschlossenheit, die Reform jetzt durchzuziehen, doch kündigte er im selben Atemzug noch Korrekturen an.

Dass Schüssel Klestils Beispiel nachahmt und für Montag selbst zu einem Runden Tisch eingeladen hat, ist mehr als eine Pointe.****

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