MURAUER ERFREUT ÜBER ERHÖHUNG DES LANDESVERTEIDIGUNGSBUDGETS

Bestand und Betrieb des Bundesheeres wird abgesichert und ausgebaut -Motivation für Grundwehrdiener und Kaderpersonal

Wien, 16. Mai 2003 (ÖVP-PK) ÖVP-Landesverteidigungssprecher Abg. Walter Murauer kommentiert das Budget für die Landesverteidigung "mit großer Freude". "Das Doppelbudget 2003/2004 sieht für die Landesverteidigung eine Erhöhung der Mittel vor. Damit zeigt die Bundesregierung einmal mehr, welch hohen Stellenwert sie der inneren und äußeren Sicherheit unseres Landes und seiner Bürgerinnen und Bürger beimisst. Wenn ein Land seine Menschen schützen will, müssen dafür auch Mittel zur Verfügung stehen. Dem kommt die Bundesregierung nach", so Murauer heute, Freitag, anlässlich der Beratungen zum Kapitel Landesverteidigung im Budgetausschuss. ****

Für 2003 sind für das Landesverteidigungsressort 1740 Millionen Euro veranschlagt, 2002 waren es 1671 Millionen Euro. "Das ist zwar kein ‚Füllhorn‘, aber immerhin ein Plus von knapp 70 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr", sagte Murauer und nannte zwei konkrete Schwerpunkte für den Einsatz der Budgetmittel:

- Investitionen für die Truppe: dazu gehören neue Kampfanzüge (hot weather clothing) genauso wie Neubauten und Renovierung von Unterkünften, eine optimierte Ausbildung (Schießsimulatoren, computerunterstützte Ausbildung), der Nachkauf von Kraftfahrzeugen oder der Ausbau des ortsfesten Funknetzes. "Diese dringend notwendigen Maßnahmen tragen dazu bei, die Motivation bei den Grundwehrdienern zu heben. Wir wollen versuchen, den Grundwehrdienst für das Kaderpersonal attraktiver zu machen und die jungen Präsenzdiener an das Bundesheer zu binden."

- Investitionen für den internationalen Einsatz - vor allem in der Schutzausrüstung und Sanitätsausrüstung (ABC Schutzausrüstung, ABC Schutz KFZ Ausrüstung). "Österreich spielt traditionellerweise eine wichtige Rolle in internationalen friedenssichernden bzw. friedenserhaltenden Einsätzen. Mit den geplanten Investitionen sollte es uns besser gelingen, junge Leute auch für die freiwilligen Auslandseinsätze zu begeistern", erläuterte Murauer.

"Mit dem Budget für die Landesverteidigung können wir den Bestand und den Betrieb des Bundesheeres absichern und erhalten Spielraum für dringend nötige Ersatzbeschaffungen wie Reparaturen, Ersatzteile usw. Das ist ein wichtiger Sicherheitsaspekt", ist Murauer zufrieden. Positiv merkte der ÖVP-Wehrsprecher auch an, dass das vorgesehene Budget zur Gänze für das Bundesheer und dessen Ausrüstung verwendet und nicht von der Finanzierung für die Luftraumüberwachungsflugzeuge berührt wird.

Auf die von der SPÖ geforderte Sondersitzung zum Thema Abfängjäger reagiert Murauer gelassen bis positiv: "Diese Sondersitzung gibt uns die Möglichkeit, aufzuzeigen, dass der ÖVP die Sicherheit in allen Belangen wichtig ist: von der Pensions- und Gesundheitssicherung bis eben zu einer ernstzunehmenden Ausstattung des Bundesheeres für die Kontrolle und Sicherheit des Luftraumes, wie dies auch alle anderen souveränen Staaten vorsehen", schloss der ÖVP-Wehrsprecher. (Schluss)

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