Winterauer: Bleibt ÖAAB auf Hiesl-Kurs der Widersprüche?

Pensionsraub: ÖAAB-Landestag in Linz wird zur Nagelprobe

Linz (OTS) - Eine Nagelprobe dafür, wie ernst die ÖVP die Ängste und Sorgen der von Pensionskürzung betroffenen Menschen wirklich nehme, sei der heutige ÖAAB-Landestag in Linz, stellt SPÖ-Landesgeschäftsführer Reinhard Winterauer fest. Er ist allerdings überzeugt davon, dass der ÖAAB Schüssel im Parlament weiter die

Stange hält. "Es gibt beim Landestag keinen Gegenkandidaten. Das bedeutet, dass der ÖAAB Oberösterreich weiter auf den Hiesl-Kurs setzt. Das bedeutet: Erst für die Öffentlichkeit lautstark poltern und dann klein beigeben, wenn's wirklich drauf ankommt." .

Wie sein Parteichef Pühringer liefere ÖAAB-Landeschef Hiesl rund um die Pensionsreform einen Meinungsslalom und eine Aneinanderreihung von Widersprüchen, zeigt Winterauer auf. Jetzt sei von Hiesl zu hören, die Ecken und Kanten der Pensionsreform müssten beseitigt , die Schüssel-Reform entschärft werden, Am 30. April hatte Hiesl nach dem Beschluss des Pensionsraubs im Ministerrat bei einer Pressekonferenz zufrieden erklärt, von ihm gebe es ein "klares Ja" zu Schüssels Reform und er sei daher gegen jede weitere Verschiebung und auf jeden Fall für eine Beschlussfassung der Regierungsvorlage im Juni.

Ähnliche Widersprüche hatte ÖVP-Chef Pühringer geliefert, erinnert Winterauer. Beim ÖVP-Parteitag war er noch als "Tiger" aufgetreten. Am Tag danach habe Pühringer Schüssel gelobt, weil er die Vorschläge der ÖVP Oberösterreich aufgegriffen habe. Jetzt stelle Pühringer auf einmal fest, das bei der nachgebesserten Reform, der er bereits öffentlich zugestimmt hat, ohne sie zu kennen, doch nicht alle Giftzähne gezogen sind.

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