"Neues Volksblatt" Kommentar: "Runde Tische" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 16. Mai 2003

Linz (OTS) - =

Der "Runde Tisch" bei Bundespräsident Thomas Klestil
ist ohne große Ergebnisse über die Bühne gegangen. Von Enttäuschung kann nicht gesprochen werden. Die Erwartungen sind schon zuvor niedrig angesetzt gewesen. Wer geglaubt hat, dass Bundeskanzler Schüssel auf Geheiß des Bundespräsidenten oder der Opposition zurück an den Start gehen würde, darf sich getrost als Illusionist bezeichnen.
Immerhin aber hat der Gipfel in der Hofburg bewirkt, dass die Sozialpartner nun doch noch stärker in die Pensionsreform eingebunden werden sollen. Schüssel kommt damit nicht nur Klestil entgegen, sondern begegnet damit auch einem der Hauptvorwürfe, die ihm immer wieder gemacht worden sind. Inwieweit dieser zweite "Runde Tisch" freilich in der Lage sein wird, substanziell noch Bedeutsames zu bewegen und abzuändern, steht in den Sternen. Zu kurz ist wohl die Zeit bis zum 4. Juni, an dem Schüssel die Reform im Parlament beschließen lassen will.
Die große Hürde, der sich der Kanzler gegenübersieht, ist hingegen sein Koalitionspartner FPÖ. Haiders Aussagen von gestern, wonach der 4. Juni "nicht zu halten" sei und am Ende eine "wesentlich veränderte Reform" herauskommen werde, lassen Spekulationen nach wie vor freien Lauf.

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