STEIBL: WEITERE RAHMENBEDINGUNGEN FÜR FAMILIEN SCHAFFEN

ÖVP-Familiensprecherin will flexiblere Arbeitszeitmodelle sowie Ausdehnung der Kindergärtenzeiten und Betreuungseinrichtungen in schulfreien Zeiten

Wien, 15. Mai 2003 (ÖVP-PK) Das Kabinett Schüssel II hat sich zum Ziel gesetzt, Österreich zum familienfreundlichsten Land zu machen. Mehr Geld für die Familien kommt dem privaten Konsum zugute, fördert die Kaufkraft, stärkt die Inlandsnachfrage und somit die Konjunktur. Die Familien sind daher für die Zukunftssicherung des Staates von großer Bedeutung. Das sagte heute, Donnerstag, am Internationalen Tag der Familie, ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl anlässlich des am Nachmittag tagenden Familienausschusses. ****

"Um Österreich zum familienfreundlichsten Land der Welt zu machen, ist es notwendig, Beruf und Familie noch besser vereinbaren zu können. Dazu gehören die Förderung einer familienfreundlichen Arbeitswelt mit flexiblen Arbeitszeitmodellen - abgestimmt auf die Bedürfnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter -, der Anspruch auf Teilzeitarbeit; flexiblere Öffnungszeiten der Kindergärten und der Ausbau der Betreuungseinrichtungen in den schulfreien Zeiten", so Steibl.

Anlässlich des heutigen Unterausschusses Budget, bei dem auch das Thema "Familie" behandelt wird, verwies Steibl auf die unter dieser Regierung bereits geschaffenen "Meilensteine" wie das Kinderbetreuungsgeld für alle mit 18 Monaten pensionsbegründend und weitere 30 Monate pensionserhöhend. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld nach der Karenzzeit habe bereits zu einer Geburtensteigerung von 2,1 Prozent im Jahr 2002 geführt. Zum Vergleich: Auf EU-Ebene war eine Senkung der Geburtenrate um 0,8 Prozent zu verzeichnen. Positiv hob die Abgeordnete hervor, dass es ab dem kommenden Jahr für Zwillings-und Drillingsfamilien mehr Geld gebe: Derzeit erhalten die rund 1.100 Zwillings- und 30 Drillingsfamilien in Österreich nur das einfache Kindergeld in der Höhe von 436 Euro pro Monat. Ab Jänner 2004 werden zusätzlich 50 Prozent, also 218 Euro im Monat, ausbezahlt. Die entsprechende Gesetzesnovelle sei derzeit in Begutachtung und soll noch heuer im Parlament beschlossen werden. "Damit wurde einer langjährigen Forderung von Müttern Rechnung getragen", freut sich Steibl.

"2004 ist das internationale Jahr der Familie. Mit Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel, Frauenministerin Maria Rauch-Kallat, Sozialminister Mag. Herbert Haupt sowie seiner Staatssekretärin Ursula Haubner soll in zehn Themenkreisen zum Wohle der Familien in Österreich gearbeitet werden, um Österreich zum familienfreundlichsten Land der Welt zu machen", erläuterte die Abgeordnete.

Hinsichtlich der gestrigen Kritik der SPÖ-Frauen an der Pensionsreform verwies die ÖVP-Familiensprecherin auf die Abfederungsmaßnahmen. So würden für die Kindererziehung pro Kind drei Jahre von der Durchrechnungszeit abgerechnet. Diese Regelung gelte auch für die Familienhospizkarenzzeiten. Die Bemessungsgrundlage für Zeiten der Kindererziehung (Ausgleichszulagenrichtsatz) werde pro Jahr in zwei Prozent Schritten auf 150 Prozent erhöht. "Die SPÖ-Frauen wollen die Reform nur verwässern und verschieben", schloss Steibl.
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