MIEDL: IM INTERESSE DER SICHERHEIT JETZT AUCH BLAULICHT FÜR SONDERTRANSPORTBEGLEITUNGEN

Wien, 14. Mai 2003 (ÖVP-PK) Im Interesse der Sicherheit wird es in Zukunft auch für Sondertransportbegleitungen Blaulicht geben, kündigte heute, Mittwoch, ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Werner Miedl an. "Zur Absicherung von gefährlichen Situationen ist heute im Verkehrausschuss ein Beschluss vorgesehen, mit dem auch Transportbegleitunternehmen Blaulicht einsetzen können. Damit soll das hohe Niveau der Schwertransportbegleitungen gehalten werden", so Miedl. ****

Zu einer inflationären Verwendung von Blaulicht werde es dabei nicht kommen, erklärte der ÖVP-Verkehrssprecher: So sei im Gesetz genau umrissen, wann Blaulicht Verwendung finden dürfe. Außerdem würden mit dem Gesetz auch Regelungen über eine entsprechende Ausbildung der Fahrzeuglenker getroffen werden. Die Ermächtigung für das Lenken mit Blaulicht obliege - wie schon bisher - dem jeweiligen Landeshauptmann.

"Damit sind die überlangen und -breiten Schwertransporte im Interesse der Wirtschaft und der Verkehrsteilnehmer so wie auch bisher optimal gesichert", schloss Miedl.
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