"Neues Volksblatt" Kommentar: "Im Dunkeln" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 13. Mai 2003

Linz (OTS) - =

Sowohl die für heute angesetzte Großkundgebung der
Gewerkschaften als auch der von Bundespräsident Thomas Klestil angepeilte Runde Tisch haben eines gemeinsam: ihr Sinn und Zweck bleibt zunächst im Dunkeln verborgen.
Für die Gewerkschft ist der Aufmarsch am Heldenplatz nach den Worten führender ÖGB-Bosse eine Demonstration der Macht. Diese Interpretation bleibt wagemutig. Eine Demonstration ist nur eine Frage der Organisation und keine der Macht. Als mächtig würde sich der ÖGB erst dann erweisen, wenn er die Regierung in die Knie zwänge und die Pensionsreform zu Fall brächte. Dies bleibt jedoch nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge schlicht und einfach Illusion.
Einer Illusion hängen auch jene nach, die glauben, ein Runder Tisch in der Hofburg würde den politischen Auseinandersetzungen um die Pensionsreform ein Ende bereiten. Mehr als eine Einladung Schüssels, die diversen Positionen in den parlamentarischen Beratungen einfließen zu lassen, wird es nicht geben - und nicht geben können. Entscheidungen fallen im Parlament.
Großdemonstaration des ÖGB und Runder Tisch werden somit nicht viel bewegen. Ihre Bedeutung wird sich darauf beschränken, dass Luft abgelassen werden kann.
Immerhin doch etwas.

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