Berger: Giscards Zeitplan für den Konvent ist vollkommen ungenügend

Konvents-Präsident will offenbar Konsensfindung über Präsidium, nicht über Plenum

Wien (SK) "Offensichtlich als Folge meines Antrags auf zusätzliche Plenarsitzungen des EU-Konvents gibt es jetzt eine Äußerung von Giscard d'Estaing, in der er statt wie bisher zwei nun drei Anwesenheitstage pro Sitzungswoche ankündigt. Der Konventspräsident reagiert damit leider völlig unzureichend auf die parteienübergreifende Initiative von 40 Konvents-Mitgliedern", erklärte SPÖ-Europaabgeordnete Maria Berger Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Als Konvents-Mitglied sei es ihr darum gegangen, zusätzliche Plenarsitzungen abzuhalten, um so den engen Zeitplan bis zum Rat von Thessaloniki zu retten. ****

Berger: "Von Plenarsitzungen ist in Giscards Vorschlag aber nicht die Rede, also bedeutet er auch keine Verbesserung der Situation, sondern lediglich einige Stunden zusätzliche Anwesenheit der Konvents-Mitglieder für Arbeitsgruppen und Komponentensitzungen. Mit der von uns geforderten Dauertagung hat das nichts zu tun."

Für Berger drängt sich daher der Verdacht auf, dass Giscard "wohl beabsichtigt, in der Schlussphase eine Konsensfindung über das Konvents-Präsidium, nicht aber über das Konvents-Plenum zu erreichen." (Schluss) ns/mp

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