"Kleine Zeitung" Kommentar: "'Offen gesagt' in der Hofburg: Der Kanzler musste einwilligen." (von Hubert Patterer)

Ausgabe vom 10.05.2003

Graz (OTS) - Jetzt wird aus dem Pensions-Poker doch noch eine richtig schöne, österreichische Operette mit einem runden Tisch in der Mitte: Offen gesagt in der Hofburg. Thomas Klestil moderiert, Hans Dichand hält das Mikro. Der Konsens als Wunschbild und Chimäre.

Hier geht es längst nicht mehr um Nettoanpassung, hier geht es um Ränke und Macht, um Männerfehden und um Vergeltungssehnsüchte, zu deren Erfüllung listige Allianzen geschmiedet werden.

Da ist zum einen das aufgeflammte Monarchen-Duell zwischen dem Kanzler und dem Bundespräsidenten, der angefeuert von der Kronenzeitung noch einmal eine Gelegenheit wittert, seinem Gegenüber das Dasein zu vergällen.

Weil die Macht des Staatsoberhauptes nur noch zeremonieller Natur ist, muss er auf Seilschaften zurückgreifen: In Jörg Haider hat er wie immer, wenn es gegen den gemeinsamen Widersacher geht einen verlässlichen Mitstreiter. Die Achse ist mehrfach erprobt.

Auch Haider sieht offenbar die Chance gekommen, Vergeltung für die herbstliche Schmach zu üben. Dass Schüssel die Koalition jäh platzen ließ, hat ihm der Kärntner Landeshauptmann nie verziehen. Die Wunde ist offen wie die Rechnung. Schüssel werde "für die Demütigung bitter zahlen", sagte Haider nach der Wiedervereinigung von Schwarzblau. Jetzt wähnt er die Winde günstig. Es knittelfeldet.

Wie damals hat Haider auch jetzt, beim freiheitlichen Treffen im Wiener Rathauskeller, seine Einflusssphäre ausgelotet und zur Revolte gegen Schüssel aufgerufen. Seine Parole: Verschieben und Schüssel vorführen. Haider vermochte sich zwar diesmal gegenüber dem Regierungsflügel um Haupt und Scheibner nicht durchzusetzen, rang aber den beiden die Zustimmung zum runden Tisch unter der Patronanz des Bundespräsidenten ab. Das war der nächtliche Deal.

Der ÖVP-Spitze blieb nicht viel anderes übrig als grollend einzuwilligen. Sie hat zu viele offene Frontstellungen, der Druck aus den Ländern wächst. Dazu kommt der strategische Flirt zwischen Alfred Gusenbauer und Jörg Haider, der die ÖVP-Führung zusehends irritiert.

Würde die ÖVP weiter autistisch auf der raschen Umsetzung der Reform im Parlament beharren, bräche ihr der Koalitionspartner weg. Und Schüssel weiß, dass er angesichts der aufgewühlten Stimmungslage im Land bei Neuwahlen die Nummer eins-Position verlöre.

Also: Runder Tisch. Er wird enden wie im Fernsehen, und das ist gut so. Entschieden wird noch immer im Parlament. ****

Rückfragen & Kontakt:

Kleine Zeitung
Redaktionssekretariat
Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047
redaktion@kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKZ0001